Ich schreibe auf dieser Seite gerne Artikel, die auch juristische Bereiche berühren. Dabei bin ich gar kein Jurist. Mir ist durchaus bewusst, dass viele Rechtsgelehrte meine Texte lesen und sie als „absolut unmöglich“, als reine Fantasie oder als juristisch völlig haltlose Konstrukte bezeichnen werden.
Und wissen Sie was? Formal gesehen haben sie recht.
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Die bevorstehenden Proteste der Bauern und des Transportgewerbes am 8. Januar 2024 gegen die Regierungspolitik haben eine Welle der Verleumdung ausgelöst, die symptomatisch für das gegenwärtige politische Klima in Deutschland ist. Der jüngste Vorfall mit Wirtschaftsminister Habeck, der sich einer direkten Konfrontation mit Landwirten entzog, zeigt deutlich, wie schnell legitime Proteste kriminalisiert werden.
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Lange wurde abgestritten, dass die USA direkt in den Konflikt mit Russland verwickelt sind, statt dessen hieß es dass sie sich auf Waffenlieferungen und diplomatische Unterstützung für die Ukraine beschränken. Nun gibt es eine offizielle Bestätigung, die diese Frage beantwortet: Die USA haben gezielte Cyberangriffe auf Russland durchgeführt – und beenden diese nun aus strategischen Gründen.
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Eigentlich gehöre ich zu denen, die das Thema Corona nicht mehr hören können. Die froh sind, dass diese Zeit vorbei ist – mit all ihren Verwerfungen, Zumutungen und der ständigen Überforderung. Lasst uns doch einfach in Ruhe, sagen viele. Ich verstehe das gut. Mir geht es oft genauso.
Doch wenn ich meine Gefühle kurz zur Seite schiebe und nachdenke, komme ich zu einem anderen Schluss: Eine Aufarbeitung der Corona-Zeit ist notwendig. Nicht aus Rache. Nicht, um Köpfe rollen zu sehen. Sondern weil diese Zeit etwas offenbart hat, das wir nicht ignorieren dürfen: Wie schnell und wie gründlich unsere Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden – und wie wenig Widerstand es dagegen gab.
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Künstliche Intelligenz hat in letzter Zeit große Fortschritte gemacht. Sie erstellt Texte, Bilder und Musik auf einem Niveau, welches das vieler Menschen, ja auch das von Fachleuten oft übertrifft.
Es ist damit zu rechnen, dass viele Jobs verloren gehen, von denen das bislang nicht erwartet wurde. So lässt sich Hintergrundmusik für Videos, im Kaufhaus oder im Fahrstuhl heute schneller günstiger und genauso gut über eine KI erstellen, als dies menschliche Kreative können.
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Ein Rückblick auf ein Jahr der Zensur, der Willkür und des demokratischen Niedergangs.
Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende zu. Es wird als das Jahr in die Geschichtsbücher eingehen, in dem die Bundesrepublik den Pfad des demokratischen Rechtsstaates endgültig verlassen hat. Wir erleben einen Umgang mit der Opposition, wie es ihn seit dem Zweiten Weltkrieg im Westen nicht gegeben hat – und der uns in erschreckender Geschwindigkeit an Zustände erinnert, die viele Bürger im Osten noch aus der DDR kennen.
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Die jüngste Enthüllung über informelle Absprachen in deutschen Gerichten, wie sie in einer Studie der Universität Tübingen beleuchtet wird, ist mehr als nur ein rechtliches Dilemma. Es ist ein Alarmsignal, das die bevorzugte Behandlung Reicher und Mächtiger im Rechtssystem entlarvt, während ehrenamtliche Schöffen am Rand stehen.
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Die Forschung an hochsensiblen biologischen Erregern steht zurecht zunehmend im Zentrum einer hitzigen Debatte. Auffällig ist dabei, dass der Begriff der „Gain-of-Function“-Forschung (GoF) in der wissenschaftspolitischen Diskussion derzeit neu geordnet und aufgespalten wird. Man versucht, unbedenkliche Forschungen, wie etwa genetische Modifikationen in der molekularen Onkologie oder Neurobiologie, bei denen es um zelluläre Vorgänge ohne jegliches pandemisches Risiko geht, scharf von den tatsächlichen Gefahren zu trennen. Für Experimente an Erregern, die pandemische Ausmaße annehmen können, wird daher zunehmend der Begriff „Pathogens with Enhanced Pandemic Potential“ (PEPP) verwendet. Doch diese formale Trennung lenkt von einem viel tieferliegenden, grundsätzlichen Problem ab.
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Ich habe in der Berliner U-Bahn eine Anzeige gesehen, die mich stutzig gemacht hat: „Werden Sie Proband – gute Bezahlung, kurze Einsätze, medizinisch betreut.“ Solche Anzeigen findet man in Deutschland an vielen Stellen. Dahinter steckt ein System, das ich genauer verstehen wollte.
In Deutschland gibt es verschiedene Einrichtungen, an denen sogenannte Phase-I-Studien an Medikamenten durchgeführt werden. Das ist regulatorisch vorgeschrieben, denn bevor ein Medikament zugelassen werden kann, muss es zunächst an gesunden Menschen auf Sicherheit getestet werden. Diese Studien werden in spezialisierten Kliniken durchgeführt. Wer als Proband teilnimmt, kann damit mehrere tausend Euro im Monat verdienen.
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Welche Gefahren bedrohen unsere Demokratie? Welches sind die wahrscheinlichsten Szenarien, die zu ihrem Ende führen könnten? Dieser Artikel führt die bedrohlichsten Möglichkeiten auf und zeigt für jede einzelne, in welchen Schritten sie ablaufen könnte. Besorgniserregend dabei ist, dass bei einigen Szenarien die ersten Schritte bereits getan sind.
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