Friedenspolitik

Falschinformationen in den Medien: Betrug oder Fahrlässigkeit?

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Wenn wir ein Presseerzeugnis kaufen, erwarten wir korrekte und gut recherchierte Informationen. Doch was passiert, wenn diese Erwartungen enttäuscht werden, weil die Informationen falsch sind? Dieser Artikel untersucht die rechtlichen und ethischen Aspekte von falschen Informationen in den Medien. Betrug wird im Strafgesetzbuch (StGB) definiert. Um von Betrug zu sprechen, muss nachweislich eine Täuschung über … Weiterlesen

Demokratie im Schatten des Krieges: Wird unsere Stimme noch gehört?

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In einer Zeit, in der Krieg und Konflikte die globale Bühne beherrschen, steht die Frage im Raum: Leidet unsere Demokratie unter dieser Last? Der Krieg in der Ukraine zeigt uns auch hier die Grenzen unserer vermeintlichen demokratischen Freiheiten. Es ist besorgniserregend, wie einseitig Informationen präsentiert werden und wie alternative Sichtweisen nicht nur ignoriert, sondern sogar strafrechtlich verfolgt werden können.

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Die Domino-Theorie – ein Argument heute so falsch wie vor 60 Jahren

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„Sollte Russland die Ukraine besiegen, ist es wahrscheinlich, dass weitere Angriffe folgen werden. Polen und die baltischen Staaten könnten ebenfalls in Gefahr sein.“ – Diese Argumentation ist derzeit oft zu hören, dabei ist sie jedoch genauso falsch wie vor 60 Jahren, als die Dominotheorie immer wieder dazu herangezogen wurde, den Krieg in Vietnam zu rechtfertigen, zu verlängern und auszuweiten.

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Die reale Querfront

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Seit Jahren wird Menschen aus dem Umfeld der Linken vorgeworfen, sie seien rechtsoffen und wollten eine Querfront schaffen, wenn sie sich um ein möglichst breites Spektrum an Mitstreitern zur Unterstützung ihrer friedenspolitischen Postionen bemühen. So wurden schon 2014 die Demonstrationen gegen die Entwicklung in der Ukraine diskreditiert. Deren Teilnehmer setzten sich laut (dem tendenziösen Artikel in der) Wikipedia wie folgt zusammen: 39 % davon lehnten das Rechts-Links-Schema ab, 38 % verorteten sich politisch eher links. 42,6 % gaben an, sie hätten bei der Bundestagswahl 2013 die Partei Die Linke gewählt, 15,4 % nannten die Piratenpartei, 12,8 % die AfD. Ein Drittel ordnete sich Nichtwählern zu. Obwohl die Proteste, die sich gegen „Kriegspropaganda“, die NATO und eine Militarisierung der Außenpolitik, richteten, also eindeutig links dominiert waren, distanzierte sich der Parteivorstand von DIE LINKE Ende Mai 2014 davon. In der Folge zogen sich mehr und mehr Anhänger der Linken von den Protesten zurück und überließen diese den Rechten, bevor sie in der Bedeutungslosigkeit versanken.

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Zeit für ein Anti-Länderdiskriminierungsgesetz: Deutschland muss sich von völkerrechtswidrigen Sanktionen lösen

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Deutschlands Rolle in der internationalen Politik ist von Widersprüchen geprägt, insbesondere wenn es um die Einhaltung von Sanktionen geht, die nicht von der UN verhängt wurden. Ein Beispiel ist die Unterstützung der US-Blockade gegen Kuba durch deutsche Banken, trotz der offiziellen Zustimmung Deutschlands zur UN-Resolution, die diese Blockade verurteilt. Es ist an der Zeit, dass Deutschland ein Anti-Länderdiskriminierungsgesetz einführt, ähnlich dem Antidiskriminierungsgesetz, das sich auf Personen bezieht. Ein solches Gesetz würde es Firmen verbieten, Länder zu diskriminieren, einschließlich der Einhaltung von Sanktionen, die nicht von der UN verhängt wurden.

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Die Rolle unvorhersehbarer Ereignisse in der politischen Landschaft vor der Bundestagswahl 2025

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Die bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar 2025 könnte durch eine Vielzahl von unvorhersehbaren Ereignissen – sogenannte „Schwarze Schwäne“ – erheblich beeinflusst werden. Diese Ereignisse zeichnen sich durch ihre Seltenheit und ihre schwer vorhersagbaren, aber weitreichenden Konsequenzen aus. Die vergangenen Wahlen, sowohl in Deutschland als auch weltweit, haben gezeigt, wie sehr solche Entwicklungen die öffentliche Meinung und Wählerpräferenzen prägen können.

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Das Gewaltgefüge: Die unterschätzte Bedeutung von Aggression und Intelligenz in der Entstehung von Kriegen

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Kriege sind ein komplexes Phänomen, das die Menschheit seit Anbeginn begleitet. Sie entstehen aus einer Vielzahl von Ursachen, darunter territoriale Ansprüche, Nationalismus, religiöse oder ethnische Differenzen, Machtungleichgewichte und wirtschaftliche Interessen. Doch abseits dieser oft diskutierten Faktoren gibt es auch weniger beachtete Ursachen für Kriege und aggressives Verhalten auf gesellschaftlicher Ebene.

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