Syrien ist zu einem Symbol westlicher Doppelmoral geworden. Was uns als humanitäre Mission verkauft wurde, entpuppte sich als geopolitisches Schachspiel mit verheerenden Folgen für Millionen Menschen. Noch erschütternder: Die USA bewaffneten Gruppen, die schwerste Kriegsverbrechen begingen – einschließlich der Enthauptung von Kindern.
Friedenspolitik
Europas Aufrüstung: Droht eine neue Ära der inneren Konflikte?
Die Europäische Union hat ein gewaltiges Rüstungspaket in Höhe von 800 Milliarden Euro beschlossen. Zeitgleich hat der Deutsche Bundestag die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben aufgehoben – faktisch eine unbegrenzte Freigabe von Mitteln für militärische Zwecke. Offiziell ist diese Aufrüstung gegen Russland gerichtet, doch ein genauerer Blick auf die geopolitische Lage zeigt, dass diese Argumentation fragwürdig und der eingeschlagene Weg gefährlich ist.
Der ferngesteuerte Krieg: Warum moderne Waffenkäufer nur noch Marionetten sind
Gibt es einen Kill-Switch in modernen Kriegswaffensystemen – und falls ja, was heißt das?
Christa’s Friedensarbeit, lohnte sie?
Christa war schon eine alte Frau, als ich sie kennenlernte. Ihre Erlebnisse im 2. Weltkrieg, insbesondere der Verlust ihres Vaters, prägten sie zutiefst und legten den Grundstein für ihr lebenslanges Engagement für den Frieden. Ihr Tod vor einigen Jahren hat eine Lücke hinterlassen, doch ihre Erinnerung lebt in den Gedanken und Handlungen derjenigen weiter, die das Glück hatten, sie kennenzulernen. Immer wenn ich Nachrichten lese, die von Aufrüstung und militärischer Stärke sprechen, insbesondere die jüngsten Äußerungen des Verteidigungsministers, der betonte, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden, denke ich an Christa.
Sparen für den Rüstungswahn, Kitas zu Soldatenschmieden?
Die wenigsten Menschen zahlen gerne Steuern. Es ist eine unliebsame Pflicht, die jedoch auf einem fundamentalen gesellschaftlichen Konsens beruht: Wir geben einen Teil unseres erwirtschafteten Geldes an den Staat ab, und dieser erbringt im Gegenzug Leistungen, die für das Gemeinwesen essenziell sind. Er sorgt für die Sicherheit seiner Bürger, baut und erhält die Infrastruktur von Straßen bis Schulen, finanziert das Sozialsystem und ermöglicht ein funktionierendes Zusammenleben. Dieser Pakt, dieser Gesellschaftsvertrag, ist das Fundament moderner Staaten. Insbesondere für politisch links orientierte Menschen gilt daher das Zahlen von Steuern als Akt der Solidarität. Steuerhinterziehung, selbst im Kleinen wie bei Schwarzarbeit, wird als zutiefst unsozial und verwerflich angesehen. Doch was geschieht, wenn ein Teil dieses Paktes brüchig wird? Was, wenn ein immer größerer Teil der Steuereinnahmen für Zwecke verwendet wird, die von vielen nicht mehr als gemeinwohldienlich, sondern als gefährlich empfunden werden?
Ein Fonds für Gerechtigkeit: Mit Friedenssicherung Geld verdienen
Die USA, aber auch andere Länder, haben in den letzten Jahrzehnten durch illegale Kriege, verdeckte Operationen, gesteuerte Umstürze und direkte Sabotage in zahlreichen Ländern immense Schäden verursacht, man denke an die Zerstörung der zivilen Infrastruktur im Irak oder die Folgen der Intervention in Libyen. Neben dem unermesslichen menschlichen Leid entstanden dabei auch materielle Verluste – oft berechenbar, aber kaum je kompensiert. Betroffene Staaten verfügen zwar über moralische und völkerrechtliche Ansprüche, doch die Aussicht auf tatsächliche Entschädigung bleibt minimal.
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Die Völkerrechtswidrigkeit unilateraler Sanktionen ohne UN-Mandat
In der heutigen Welt, in der internationale Beziehungen zunehmend durch Sanktionen geprägt sind, stellt sich die Frage nach der Völkerrechtskonformität solcher Maßnahmen. Besonders bei unilateralen Sanktionen, also staatlichen Gegenmaßnahmen, die außerhalb des Rahmens der Vereinten Nationen (VN) getroffen werden, ergeben sich enge rechtliche Grenzen, die die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages schon 2019 beschrieben haben (pdf).
Die Russen wollten schon immer unsere Freunde sein
„Russland wird immer ein Feind für uns bleiben“ sagte der deutsche Außenminister Wadepuhl vor seinem Amtsantritt. Dass er dennoch Außenminister wurde, lässt einen lange sprachlos zurück. Doch nun ist es an der Zeit für einen
Widerspruch: Die Russen wollten schon immer unsere Freunde sein! – Warum die Erzählung vom „aggressiven Russland“ wichtige Teile der Geschichte ausblendet
Der unsichtbare Krieg: Warum Aufrüstung tötet – auch ohne einen einzigen Schuss
Massive Aufrüstung, selbst wenn sie nicht in einem Krieg mündet, kann bereits Schäden verursachen, die in ihrem menschlichen Tribut mit einem großen Krieg vergleichbar sind. Es geht um Tote, um verlorene Lebensjahre, um den Zerfall unserer Gesellschaft.