Die Partei Bündnis 90/Die Grünen, die einst für Pazifismus, Menschenrechte und Umweltschutz stand, hat sich unter ihrer Regierungsbeteiligung in eine Richtung entwickelt, die nicht nur ihrer eigenen Basis, sondern auch internationalen Beobachtern Anlass zur Sorge gibt. Der Wandel, der sich insbesondere in den Wahlprogrammen 2021 und 2025 zeigt, verdeutlicht eine problematische Abkehr von ursprünglichen Prinzipien hin zu Pragmatismus – auf Kosten von Glaubwürdigkeit und moralischer Integrität.
Friedenspolitik
Die gefährlichste Verschwörungstheorie der Welt
Die Welt ist voller Verschwörungstheorien – bizarre, erschreckende und manchmal scheinbar harmlose. Von Echsenmenschen, die angeblich in den höchsten Machtpositionen sitzen, über die Behauptung, Chemtrails würden die Bevölkerung manipulieren, bis hin zur Theorie, dass das Coronavirus in einem Labor erschaffen wurde. Was einst als absurdes Hirngespinst galt, hat sich in einigen Fällen sogar als Realität herausgestellt. Ein Anlass den begriff der Verschwörungstheorie mal kritisch zu hinterfragen. Das aber soll hier nicht Thema sein.
Kant und die offenen Grenzen
Inwieweit lassen sich die Erkenntnisse Kant’s auf das Konzept der offnen Grenzen anwenden?
Europas Aufrüstung: Droht eine neue Ära der inneren Konflikte?
Die Europäische Union hat ein gewaltiges Rüstungspaket in Höhe von 800 Milliarden Euro beschlossen. Zeitgleich hat der Deutsche Bundestag die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben aufgehoben – faktisch eine unbegrenzte Freigabe von Mitteln für militärische Zwecke. Offiziell ist diese Aufrüstung gegen Russland gerichtet, doch ein genauerer Blick auf die geopolitische Lage zeigt, dass diese Argumentation fragwürdig und der eingeschlagene Weg gefährlich ist.
Demokratieabbau! Wie die angeblichen Parteien der Mitte zum Extremismus neigen
In den letzten Jahren sehen wir zunehmend, wie die sogenannten Parteien der Mitte schleichend demokratische Prinzipien aushöhlen. Ein markantes Beispiel ist die Änderung des Kommunalwahlrechts in Nordrhein-Westfalen. Diese Veränderung schränkt die Bürgerbeteiligung erheblich ein und reduziert die demokratische Mitbestimmung auf lokaler Ebene.
Wir müssen Frieden lernen
Die Geschichte zeigt eindrücklich, dass traditionell organisierte Staaten oft einem inhärenten Verfallsdatum unterliegen, bedingt durch ihre Tendenz, die Bürokratisierung kontinuierlich auszudehnen. Diese Ausdehnung der Bürokratie kann bis zu einem Punkt voranschreiten, an dem sie schließlich alle Initiativen erstickt und die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit des Staates behindert.
Wie der Kampf gegen „Hass und Hetze“ zur Gefahr für die Meinungsfreiheit wird
Im Dezember 1934 verabschiedete das NS-Regime ein Gesetz mit dem harmlos klingenden Titel: „Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen“. Der §2 dieses Gesetzes stellte „gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen“ über die politische Führung unter Strafe, sofern sie geeignet waren, das Vertrauen der Bevölkerung in Staat oder Partei zu untergraben. Es war ein direkter Angriff auf jede Form der Kritik an der Macht und diente der Abschottung der Führung vor Widerspruch.
Bertha von Suttner: Autorin von „Die Waffen nieder!“ und Friedensnobelpreisträgerin
Bertha von Suttner (1843-1914) war eine österreichische Schriftstellerin und eine zentrale Figur der frühen internationalen Friedensbewegung. Bekannt wurde sie insbesondere durch ihren Roman „Die Waffen nieder!“ (1889) und als erste Frau, die 1905 den Friedensnobelpreis erhielt. Ihre Arbeit umfasste neben der Literatur auch die Gründung von Friedensorganisationen und intensive publizistische sowie rednerische Tätigkeiten zur Förderung von Pazifismus, internationaler Schiedsgerichtsbarkeit und Abrüstung.