Es geht um den Preis. Nicht um die hundertausende, vielleicht Millionen von Kriegsopfern, an deren Schicksal wir Mitverantwortung tragen.
Nein, es geht um den Preis, den wir darüber hinaus zahlen, um hunderte von Milliarden Euro, die Europa – und speziell Deutschland – bereits für einen Krieg gezahlt hat, den die Ukraine nach Ansicht vieler Experten längst verloren hat. Es geht um viel mehr. Es geht um die Auseinandersetzung mit Russland, von der dieser Krieg nur die blutigste Spitze ist.
Die Ereignisse in Gaza, wo die israelische Armee eine Militäroperation von verheerendem Ausmaß durchführt, stellen die Weltgemeinschaft vor eine Zerreißprobe. Unabhängig von der juristischen Einordnung als Massenmord oder Völkermord handelt es sich unzweifelhaft um ein Massenverbrechen, das sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit abspielt. In dieser Situation fällt die Bundesrepublik Deutschland durch eine besonders vehemente und unbedingte Unterstützung der israelischen Regierung auf. Dies wirft die drängende Frage nach den wahren Motiven dieser Haltung auf.
Deutschlands Rolle in der internationalen Politik ist von Widersprüchen geprägt, insbesondere wenn es um die Einhaltung von Sanktionen geht, die nicht von der UN verhängt wurden. Ein Beispiel ist die Unterstützung der US-Blockade gegen Kuba durch deutsche Banken, trotz der offiziellen Zustimmung Deutschlands zur UN-Resolution, die diese Blockade verurteilt. Es ist an der Zeit, dass Deutschland ein Anti-Länderdiskriminierungsgesetz einführt, ähnlich dem Antidiskriminierungsgesetz, das sich auf Personen bezieht. Ein solches Gesetz würde es Firmen verbieten, Länder zu diskriminieren, einschließlich der Einhaltung von Sanktionen, die nicht von der UN verhängt wurden.
Syrien ist zu einem Symbol westlicher Doppelmoral geworden. Was uns als humanitäre Mission verkauft wurde, entpuppte sich als geopolitisches Schachspiel mit verheerenden Folgen für Millionen Menschen. Noch erschütternder: Die USA bewaffneten Gruppen, die schwerste Kriegsverbrechen begingen – einschließlich der Enthauptung von Kindern.
Die Europäische Union hat ein gewaltiges Rüstungspaket in Höhe von 800 Milliarden Euro beschlossen. Zeitgleich hat der Deutsche Bundestag die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben aufgehoben – faktisch eine unbegrenzte Freigabe von Mitteln für militärische Zwecke. Offiziell ist diese Aufrüstung gegen Russland gerichtet, doch ein genauerer Blick auf die geopolitische Lage zeigt, dass diese Argumentation fragwürdig und der eingeschlagene Weg gefährlich ist.
Die USA, aber auch andere Länder, haben in den letzten Jahrzehnten durch illegale Kriege, verdeckte Operationen, gesteuerte Umstürze und direkte Sabotage in zahlreichen Ländern immense Schäden verursacht, man denke an die Zerstörung der zivilen Infrastruktur im Irak oder die Folgen der Intervention in Libyen. Neben dem unermesslichen menschlichen Leid entstanden dabei auch materielle Verluste – oft berechenbar, aber kaum je kompensiert. Betroffene Staaten verfügen zwar über moralische und völkerrechtliche Ansprüche, doch die Aussicht auf tatsächliche Entschädigung bleibt minimal.
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Wenn der Westen von seiner „wertebasierten Ordnung“ spricht, schwingt immer ein moralischer Überlegenheitsanspruch mit. Man inszeniert sich als Hüter der Freiheit, als Überwinder der Barbarei und als die Zivilisation, die Freiheit und Gleichheit als Basis für Recht und Ordnung, als Grundlage des menschlichen Zusammenlebens verinnerlicht hat. Doch wer im Jahr 2026 die Augen öffnet, muss erkennen: Nichts davon ist wahr, der Rassismus im Westen wird von staatlichen Institutonen wieder genutzt, um wirtschaftliche Vorteile zu generieren. Selbst die Sklaverei ist nicht verschwunden. Sie ist zurückgekehrt, getragen von einem rassistischen und religiösen Wahn, der den „Anderen“ zum Objekt degradiert.
„Russland wird immer ein Feind für uns bleiben“ sagte der deutsche Außenminister Wadepuhl vor seinem Amtsantritt. Dass er dennoch Außenminister wurde, lässt einen lange sprachlos zurück. Doch nun ist es an der Zeit für einen
Widerspruch: Die Russen wollten schon immer unsere Freunde sein! – Warum die Erzählung vom „aggressiven Russland“ wichtige Teile der Geschichte ausblendet
Es gibt kaum eine Revolution in der Geschichte, die nicht auf ausländischem Einfluss fusst.
Lange wurde abgestritten, dass die USA direkt in den Konflikt mit Russland verwickelt sind, statt dessen hieß es dass sie sich auf Waffenlieferungen und diplomatische Unterstützung für die Ukraine beschränken. Nun gibt es eine offizielle Bestätigung, die diese Frage beantwortet: Die USA haben gezielte Cyberangriffe auf Russland durchgeführt – und beenden diese nun aus strategischen Gründen.