Zensur!

In einem breiteren Kontext warnt eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern vor einem „industriellen Zensurkomplex“ und der zunehmenden internationalen Zensur, die demokratische Normen untergräbt. Die Erklärung betont, dass unter dem Deckmantel der Schadensvermeidung und des Wahrheitsschutzes die Meinungsäußerung zunehmend als erlaubte Handlung und nicht als unveräußerliches Recht behandelt wird.

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Warum Mitgliederzahlen kein Hinweis auf zukünftige Wahlergebnisse sind

In der politischen Landschaft wird oft davon ausgegangen, dass ein Anstieg der Mitgliederzahlen einer Partei ein Vorbote für steigende Wahlergebnisse sei. Auf den ersten Blick scheint dies eine logische Schlussfolgerung: Mehr Mitglieder könnten mehr Engagement und damit auch mehr Wählerstimmen bedeuten. Aber wie die jüngste Geschichte zeigt, ist diese Gleichung alles andere als sicher. In diesem Artikel wollen wir uns mit der Frage beschäftigen, warum steigende Mitgliederzahlen nicht unbedingt zu steigenden Wahlergebnissen führen müssen.

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Im Schatten der Macht: Wie vermeintliche Friedensaktivisten zu Marionetten des Systems werden

In der progressiven Bewegung ist es ein offenes Geheimnis: Organisationen, die vorgeben, Veränderung herbeizuführen, verwandeln sich oft in Honigtöpfe, die Aktivisten mehr beruhigen als mobilisieren. Unter den Parteien, Gewerkschaften und Friedensorganisationen stehen einige im Verdacht, nicht nur Menschen mit Veränderungswillen zu sammeln, sondern auch deren Eifer zu dämpfen. Der Verdacht, dass dies bewusst geschieht, ist nicht von der Hand zu weisen.

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Unterwanderung von politischen Organisationen – Verschwörungstheorie oder gängige Praxis?

In westlichen Demokratien ist das Thema der Unterwanderung politischer Parteien und Organisationen durch staatliche Institutionen oder Geheimdienste ein komplexes und oft diskutiertes Thema. Die Beispiele aus Deutschland reichen von der Infiltration rechtsextremer und linksextremer Gruppen bis hin zur Unterwanderung staatlicher Institutionen durch Mitglieder politischer Parteien. Die Situation wird durch verschiedene Faktoren kompliziert, darunter die Notwendigkeit staatlicher Sicherheitsmaßnahmen und die Bedrohung durch extremistische Gruppen.

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Demokratie in Gefahr: Wer ist der Gefährder?

Das „Institut für Liberale Moderne“, erhielt Hunderttausende Euro von verschiedenen Ministerien. Ihr Projekt „Gegneranalyse“ scheint darauf ausgerichtet zu sein, regierungskritische Medien zu diffamieren. Ist das die Rolle von Institutionen, die Demokratie schützen sollen?

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Rechtsstaatlichkeit in Deutschland: Eine kritische Betrachtung angesichts aktueller Herausforderungen

Deutschland, als eines der Gründungsmitglieder der Europäischen Union und als ein Land, das sich stark über seine Demokratie und Rechtsstaatlichkeit definiert, sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, die seine Rolle als Rechtsstaat in Frage stellen. Wesentlich sind dafür zum Beispiel: die fehlende Unabhängigkeit der Staatsanwälte und die Bedenken hinsichtlich der Einschränkungen des Demonstrationsrechts.

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Die fdGO (freiheitlich demokratische Grundordnung)

Die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) ist ein zentraler Begriff im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Er bezeichnet die Summe der verfassungsrechtlichen Prinzipien, die die politische Ordnung in ihrem innersten Wesenskern ausmachen. Dazu gehören unter anderem:

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Kunstfreiheit in der Krise: Ein Alarmsignal für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Die jüngsten Geschehnisse um die Documenta – eine der weltweit renommiertesten Kunstausstellungen – sind nicht nur besorgniserregend für die Kunstwelt, sondern auch ein kritisches Signal für den Zustand der Meinungs- und Kunstfreiheit in Deutschland. Die kollektiven Rücktritte von Simon Njami, Gong Yan, Kathrin Rhomberg und María Inés Rodríguez aus dem Findungsausschuss sind nicht nur symbolisch, sondern auch ein klares Zeichen dafür, dass die Freiheit der Kunst und Meinung bereits jetzt eingeschränkt ist. Hier das Rücktrittsschreiben im Original.

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Populismus oder Anti-Populismus: Wer manipuliert hier wirklich?

Populismus wird oft als politischer Teufel an die Wand gemalt, als eine Taktik, die komplexe Probleme übertrieben vereinfacht. Doch ist es wirklich so einfach? Blicken wir hinter die Kulissen der politischen Rhetorik. Populismus behauptet, Lösungen seien einfach – aber ist das nicht gerade in einer Demokratie nötig, um politische Ideen verständlich zu machen?

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Korruption: Viel mehr als nur Geld – Wenn Anerkennung, Macht und Sex blenden

Korruption ist das Ausnutzen einer Machtposition, um unfaire Vorteile zu erlangen. Dies geschieht oft durch Bestechung, aber auch durch die Gewährung von Gefälligkeiten, die Einflussnahme auf Entscheidungen oder das Verschaffen persönlicher Vorteile. Es geht dabei nicht nur um finanzielle Vorteile, sondern auch um Anerkennung, sexuelle Gefälligkeiten und Macht.

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