Das „Institut für Liberale Moderne“, erhielt Hunderttausende Euro von verschiedenen Ministerien. Ihr Projekt „Gegneranalyse“ scheint darauf ausgerichtet zu sein, regierungskritische Medien zu diffamieren. Ist das die Rolle von Institutionen, die Demokratie schützen sollen?
Demokratie
Wie der Kampf gegen „Hass und Hetze“ zur Gefahr für die Meinungsfreiheit wird
Im Dezember 1934 verabschiedete das NS-Regime ein Gesetz mit dem harmlos klingenden Titel: „Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen“. Der §2 dieses Gesetzes stellte „gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen“ über die politische Führung unter Strafe, sofern sie geeignet waren, das Vertrauen der Bevölkerung in Staat oder Partei zu untergraben. Es war ein direkter Angriff auf jede Form der Kritik an der Macht und diente der Abschottung der Führung vor Widerspruch.
Staatsstreich von oben?
Wie die „Zeitenwende“ die Demokratie aushebelte und ein vermeidbarer Krieg zur geopolitischen Waffe wurde
Der 24. Februar 2022, dem Tag als Russland in die Ukraine einmarschierte, wird in den Geschichtsbüchern als Zäsur stehen. Doch je mehr Zeit vergeht und je mehr Details ans Licht kommen, desto brüchiger wird das offizielle Narrativ vom „unprovozierten Überfall“, der den Westen völlig unvorbereitet traf. Eine nüchterne Analyse der diplomatischen Chronologie und der militärischen Beschaffungsvorhaben legt eine andere Lesart nahe: Was der Öffentlichkeit als spontane Notwehr verkauft wurde, trägt die Züge einer präzise vorbereiteten Operation – eines „Staatsstreichs von oben“.
Demokratie unter finanzieller Belastung: Der hohe Preis politischer Kandidaturen
Durchaus verbreitet, aber weitgehend unbekannt, ist die Tatsache, dass manche Parteien von ihren Kandidaten hohe Eigenbeträge verlangen, wodurch Menschen mit wenig Geld ausgeschlossen werden.
Vom Wert des Widerspruchs
Anfang des Jahres 2026 ist die Wertschätzung für Kritik in Westeuropa so niedrig wie lange nicht mehr. Kritische Stimmen – ganz gleich, ob sie konstruktiv sind oder nicht – werden bevorzugt als „Nestbeschmutzer“, als Verbreiter von Kreml-Propaganda oder als anderweitig illegitim gebrandmarkt. Völlig vergessen scheint dabei, dass Kritik nicht nur einen abstrakten Wert hat, sondern unumgänglich ist, um einer Zivilisation überhaupt Bestand zu geben.
Die gezielte Unterminierung der Pressefreiheit durch westliche Regierungen
Die Pressefreiheit ist ein unverzichtbares Element jeder Demokratie. Doch in den letzten Jahren hat sich in westlichen Demokratien ein gefährlicher Trend entwickelt: Die gezielte Unterminierung der Unabhängigkeit der Presse durch staatliche Einflussnahme. Dieser schleichende Angriff auf die journalistische Freiheit zerstört nicht nur das Vertrauen der Bevölkerung, sondern auch die Grundlagen einer funktionierenden Demokratie. Die Belege für diesen Eingriff sind zahlreich und erschütternd.
Albanien als verdeckte Kolonie
Wer über die Erweiterung der EU oder der NATO spricht, hört oft wohlklingende Worte von „Wertegemeinschaften“, „Souveränität“ und „Rechtsstaatlichkeit“. Doch wer hinter die Kulissen blickt, erkennt oft eine ganz andere Realität. Der Fall Albanien ist hierbei keine bloße Randnotiz der Geschichte, sondern ein Lehrstück. Die Analyse interner Abläufe und historischer Daten zeigt: Albanien ist seit 1991 weniger ein souveräner Staat als vielmehr ein Experimentierfeld für westliche Interventionen – von den USA über die EU bis hin zu Stiftungen wie der von George Soros.
Wir müssen Frieden lernen
Die Geschichte zeigt eindrücklich, dass traditionell organisierte Staaten oft einem inhärenten Verfallsdatum unterliegen, bedingt durch ihre Tendenz, die Bürokratisierung kontinuierlich auszudehnen. Diese Ausdehnung der Bürokratie kann bis zu einem Punkt voranschreiten, an dem sie schließlich alle Initiativen erstickt und die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit des Staates behindert.
Die so genannten Demokraten auf Abwegen
Die Frage der ausländischen Einflussnahme auf die Politik europäischer Länder ist ein brisantes Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt. Ein Vergleich mit den Vereinigten Staaten von Amerika zeigt, wie unterschiedlich die Herangehensweisen an dieses Problem sein können.
Der Preis der Konfrontation mit Russland
Es geht um den Preis. Nicht um die hundertausende, vielleicht Millionen von Kriegsopfern, an deren Schicksal wir Mitverantwortung tragen.
Nein, es geht um den Preis, den wir darüber hinaus zahlen, um hunderte von Milliarden Euro, die Europa – und speziell Deutschland – bereits für einen Krieg gezahlt hat, den die Ukraine nach Ansicht vieler Experten längst verloren hat. Es geht um viel mehr. Es geht um die Auseinandersetzung mit Russland, von der dieser Krieg nur die blutigste Spitze ist.