Ein Bericht über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner ständigen Rechtsprechung, beginnend mit dem berühmten Lüth-Urteil, immer wieder betont: Die Meinungsfreiheit ist für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung „schlechthin konstituierend“. Sie ist die „Lebensluft“ der Demokratie. Ohne den freien, ungehinderten Austausch von Argumenten verkommt der politische Prozess zu einer Farce.
Ein Gedankenexperiment über die Realität in der Ukraine
In der täglichen Berichterstattung über den Ukraine-Krieg dominieren militärische Lageberichte, politische Forderungen und diplomatische Routinen. Doch Krieg ist nicht nur eine Frage von Waffen und Frontverläufen. Er ist, in seiner grausamsten Konsequenz, eine Frage von Thermodynamik, Demografie und Logistik.
In der Welt der sozialen Gerechtigkeit ist eine beunruhigende Entwicklung zu beobachten: Ursprünglich hatten die Betroffenen von Ungerechtigkeit und Marginalisierung selbst das Wort. Sie erzählten ihre Geschichten, machten auf ihre Anliegen aufmerksam und forderten Veränderungen.
In politischen Debatten, vor allem im Nahostkonflikt, taucht immer wieder das Thema des „Existenzrechts“ von Staaten auf – zum Beispiel in Bezug auf Israel. Doch was bedeutet dieses Existenzrecht eigentlich, wer legt es fest, und gilt es universell für alle Staaten und Völker?
Wir leben in einer Zeit, in der sich das Machtgefüge der Welt fundamental verschiebt. Während Nationalstaaten mit Schulden, Bürokratie und Legitimitätskrisen ringen, treten Individuen auf die Weltbühne, deren Ressourcen und Ambitionen die der meisten Länder übersteigen. Tech-Milliardäre sind nicht mehr nur Unternehmer; sie sind die Architekten konkurrierender Zivilisationsentwürfe.
Danke an die glorreichen „Experten“, die uns in den Talkshows landauf, landab die Welt erklärt haben. Danke an Carlo Masala, an Claudia Major, an Sönke Neitzel. Danke an Boris Pistorius, Johann Wadepuhl, Annalena Baerbock oder Robert Habeck. Und danke an diesen einen speziellen Hardliner der CDU – dessen Name der Geschichte wohl nur als Narr … Weiterlesen
Es beginnt oft mit einem Versprechen von Sicherheit. Wer möchte nicht, dass das Auto nach einem Crash automatisch Hilfe ruft? Seit einigen Jahren ist das „eCall“-System in der EU für Neuwagen Pflicht. Wenn die Sensoren einen Aufprall registrieren, wird der Notruf gewählt. Doch was als lebensrettende Maßnahme begann, liefert die Blaupause für eine Infrastruktur, die … Weiterlesen
Die Friedensbewegung in Deutschland weist Eigenheiten auf, die in dieser Schärfe in anderen Ländern kaum zu finden sind: Sie leidet unter einem Drang zur Selbstzerfleischung durch Ausgrenzung.
Wir erleben seit Jahren Akteure innerhalb der Bewegung, die großen Wert darauf legen, dass sich jeder Bündnispartner, oder am besten sogar jeder Teilnehmer einer Demonstration, aber auch Mitzeichner von Aufrufen, Petitionen oder anderen politischen Texten vorab zu einem ganzen Katalog politischer Forderungen bekennen muss. Wer für Frieden stehen will, soll sich gegen Rechts, sowie oft auch für Abtreibung, Feminismus, Trans-Rechte, Klimapolitik bekennen und das, sowie vieles mehr unterschreiben. Das ist keine „Haltung“, das ist ein Einfallstor für den Krieg.
Jeannette Rankin (1880-1973) nimmt einen einzigartigen Platz in der amerikanischen Geschichte ein. Sie war nicht nur die erste Frau, die jemals in den Kongress der Vereinigten Staaten gewählt wurde, sondern auch eine der konsequentesten und mutigsten Pazifistinnen, die das Land je hervorgebracht hat. Ihr Leben war geprägt von einem unerschütterlichen Glauben an soziale Gerechtigkeit und Gewaltlosigkeit – Prinzipien, für die sie bereit war, immense politische und persönliche Kosten zu tragen, insbesondere durch ihre kontroversen Abstimmungen gegen die Beteiligung der USA an beiden Weltkriegen. Ihre Geschichte ist die einer Pionierin, aber auch die eines Symbols für den Mut zum Widerstand gegen den Strom.
Eines der größten Argumente gegen den Bitcoin ist der immense Energieverbrauch. Tatsächlich ist das der häufigste Angriffspunkt für Kritiker. Dabei wird oft übersehen, dass es längst moderne Kryptowährungen gibt, die dank neuer Verfahren einen Bruchteil dieser Energie benötigen, oder dass dieser Energieaufwand Netzwerke erst sicher macht. Die Technologie bleibt nicht stehen.