Im Jahr 2023 legte der Bund ein beeindruckendes Schaufenster für die Förderung von Elektromobilität und zugehöriger Infrastruktur vor. Dazu legten einige Bundesländer noch etwas drauf. Auf den ersten Blick ein lobenswertes Unterfangen, doch bei genauerer Betrachtung entpuppen sich die Initiativen als solche, die vorrangig die ohnehin schon Privilegierten bevorzugt.
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Über den Niedergang der Bildungsträger und das Aufblühen der Träger von Maßnahmen habe ich ja schon ein wenig geschrieben, dass ich hier weiter ausführen möchte.
Fangen wir mal mit dem Geld an, dass Ganze ist ein Milliardengeschäft von dem etliche Träger sehr gut leben können, da sie pro Erwerbslosen zwischen 600,- und 1000,- Euro pro Monat bekommen.
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Jedes Jahr sind in Deutschland ca. 300.000 Haushalte von Stromsperrungen betroffen. Der überwiegende Teil dieser Haushalte bezieht Grundsicherungsleistungen. Die Stromkosten sind in den letzten Jahren um ca. 45 % gestiegen, jedoch die Stromkosten die im Regelsatz enthalten sind, nur ca. 30 %. Daher haben die Leistungsberechtigten oft einfach nicht mehr das Geld um ihre Stromrechnung bezahlen zu können.
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Es ist der Satz, der uns täglich um die Ohren gehauen wird, bis wir ihn im Schlaf aufsagen können: „Die Ukraine verteidigt unsere Werte.“ Politiker von Grün bis Schwarz werden nicht müde, dieses Mantra zu beten. Doch wer genauer hinsieht, dem gefriert das Blut in den Adern. Denn wenn das, was Kiew veranstaltet, „unsere Werte“ sind – dann gnade uns Gott!
Kürzlich sorgten Meldungen für Entsetzen, wonach in Kiew bereits diskutiert wird, selbst die Altersgrenzen für Reservisten aufzuweichen, um noch mehr „Menschenmaterial“ an die Front zu werfen. Videos von Männern, die auf offener Straße von Rekrutierungstrupps wie Vieh in Transporter gezerrt werden, fluten das Netz. Das ist der „Werte-Einblick“, den uns die Ukraine bietet: Ein Regime, das seine eigene Bevölkerung verheizt.
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Es gibt viele Organisationen, die seit dem Jahr 1989 von NATO-Mitgliedstaaten zunächst militärisch unterstützt – und dann im Stich gelassen – wurden. Hier sind einige Beispiele:
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Politische Initiativen sind häufig gut gemeint. Ob es um die Energiewende, Sozialreformen oder Bildung geht – die Absichten dahinter sind oft nobel. Aber was passiert, wenn solche Initiativen überstürzt und schlecht vorbereitet umgesetzt werden? In solchen Fällen kann die Unterstützung in der Bevölkerung rapide sinken. Hier wird erklärt, warum Politiker mit Haltung, aber ohne Strategie, ihren Anliegen mehr schaden als nutzen können.
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Die Rechtslage zur Eingliederung von Zeitsoldatinnen und Zeitsoldaten in das zivile Berufsleben im Bereich des öffentlichen Dienstes ist in Deutschland durch das Soldatenversorgungsgesetz (SVG) geregelt. Diese Regelungen gelten für ausscheidende Zeitsoldaten mit einer Verpflichtungszeit von mindestens 12 Jahren.
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Ein Video als eindringliche Warnung.
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Vor Gericht kann das absichtliche Verschweigen wesentlicher Informationen zu einem Geschehen als Falschaussage gewertet werden. Dies bedeutet, dass das Auslassen von wichtigen Informationen gerichtlich als Lüge betrachtet werden kann.
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Massive Aufrüstung, selbst wenn sie nicht in einem Krieg mündet, kann bereits Schäden verursachen, die in ihrem menschlichen Tribut mit einem großen Krieg vergleichbar sind. Es geht um Tote, um verlorene Lebensjahre, um den Zerfall unserer Gesellschaft.
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