Es ist an der Zeit, dass wir die Widersprüchlichkeit in der Umweltpolitik unserer Regierung offen ansprechen. Einerseits behauptet die Regierung, sich für den Umweltschutz einzusetzen, andererseits drängt sie uns ständig dazu, neue Produkte zu kaufen – seien es Heizungen, Autos oder Häuser. Diese Politik steht im klaren Gegensatz zu dem, was wirklich umweltschonend wäre: Produkte nicht zu produzieren und die bereits vorhandenen länger zu nutzen.
Frank Kemper
Hat die EU noch eine Existenzberechtigung? Eine Abrechnung.
Lange Jahre wurde uns die Europäische Union als ein historisches Friedensprojekt verkauft. Andere argumentierten, sie sei von vornherein aus rein wirtschaftlichen Interessen entstanden. Zu ihren unbestreitbaren Fundamenten gehörten die Reisefreiheit für ihre Bürger und ein Gefühl der moralischen Überlegenheit, das sich auf die angebliche Verteidigung universeller demokratischer Werte stützte. Doch was ist nach all den Jahren von diesen hehren Zielen übrig geblieben?
Der große Bluff: Wie der Datenschutz zum Machtinstrument wurde
Wir haben Datenschutzbeauftragte in jeder Behörde, in fast jeder Firma, ja fast überall. Und doch hatten wir nie so wenig echten Datenschutz wie heute. Ich behaupte: Der Datenschutz, wie er heute in Deutschland praktiziert wird, ist zu einem Schutz der Eliten vor dem Bürger verkommen. Er ist ein Machtinstrument, das die Privilegierten abschirmt und den normalen Bürger immer gläserner macht.
Klingt provokant? Schauen wir uns die Fakten an.
Macht, Marketing und die Wahrheit: Ein Blick hinter die Kulissen des politischen Betriebs
Wer in der Politik wirklich etwas verändern will, braucht vor allem eines: Macht. Diese Erkenntnis ist so banal wie fundamental. Ohne Einfluss, ohne Mehrheiten und ohne strategische Positionen bleiben die besten Ideen nur wohlklingende Wünsche. Der Wettstreit um Macht – das Ringen um Posten, Einfluss und Deutungshoheit – ist daher kein schmutziges Geheimnis, sondern ein systemimmanenter und bis zu einem gewissen Grad notwendiger Bestandteil des politischen Geschäfts.
Doch was passiert, wenn dieses Ringen zum Selbstzweck wird? Wenn die Energie der Akteure nicht mehr primär in die Umsetzung politischer Ziele, sondern in den Erhalt und Ausbau der eigenen Stellung fließt?
Heuchelei bis zum Erbrechen – Wer von Auslandseinsätzen und Sanktionen nicht sprechen will, soll auch von Flucht schweigen!
Die politischen Kommentare überschlagen sich mit Vorschlägen zur Bewältigung der Probleme rund um die Flucht von immer mehr Menschen nach Europa, speziell nach Deutschland. Je nach politischer Ausrichtung wird dann auf der einen Seite davon gesprochen, dass Leistungen gekürzt und Abschiebungen gesteigert werden müssten. Die andere Seite behauptet das Problem mit offenen Grenzen und Fluchthilfe lösen zu können.
Mülltrennung und Pfand: Eine teure Last für Bürger und ein überholtes System?
Die tägliche Sortierung von Verpackungen, das Sammeln von Pfandflaschen, der zusätzliche Weg zum Glascontainer – für die meisten Deutschen ist die Mülltrennung seit der Einführung der Verpackungsverordnung im Juni 1991 und des Dosenpfands zu einer alltäglichen, fast schon automatisierten Pflicht geworden. Doch was als sinnvolle Maßnahme zum Umweltschutz begann, stellt für viele Bürger einen spürbaren … Weiterlesen
Der Herdplattenprotest: Ein stiller Widerstand gegen den Krieg in der Ukraine und darüber hinaus
In der Ukraine hat sich in den letzten Monaten eine ungewöhnliche Form des Protests entwickelt, die sich langsam, aber stetig ausbreitet und mittlerweile sogar über die Grenzen des Landes hinauswirkt. Es handelt sich um den sogenannten „Herdplattenprotest“ – eine friedliche, aber wirkungsvolle Methode, um gegen den anhaltenden Krieg zu demonstrieren und ein Ende der Gewalt zu fordern. Doch was auf den ersten Blick wie eine harmlose Aktion erscheint, hat bereits erhebliche Auswirkungen auf die Infrastruktur und die Gesellschaft.
Rechtsstaatlichkeit in Deutschland: Eine kritische Betrachtung angesichts aktueller Herausforderungen
Deutschland, als eines der Gründungsmitglieder der Europäischen Union und als ein Land, das sich stark über seine Demokratie und Rechtsstaatlichkeit definiert, sieht sich mit Vorwürfen konfrontiert, die seine Rolle als Rechtsstaat in Frage stellen. Wesentlich sind dafür zum Beispiel: die fehlende Unabhängigkeit der Staatsanwälte und die Bedenken hinsichtlich der Einschränkungen des Demonstrationsrechts.
Die zerbrechliche Gewissheit des Wohlstands: Eine Lektion aus der Geschichte
Wir leben in einer Zeit, die für die meisten Menschen in Deutschland von einer bemerkenswerten Stabilität geprägt ist. Seit Jahrzehnten kennen wir im Großen und Ganzen nur Frieden und einen stetig wachsenden Wohlstand. Krisen gab es, ja, aber keine, die das Fundament unserer Gesellschaft und unserer persönlichen Existenz erschüttert hätte. Ganze Generationen sind in dieser Gewissheit aufgewachsen, dass es „immer weiter aufwärts geht“. Doch ist dieser Zustand eine Garantie für die Zukunft?
Transfeindlichkeit & TERF: Undemokratische Kampfbegriffe
Transfeindlichkeit ist ein Begriff, der in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen hat, um Vorurteile, Diskriminierung und Feindseligkeiten gegenüber Transgender-Personen zu adressieren. Allerdings verbirgt sich hinter der Verwendung des Begriffs eine bedenkliche Tendenz, die das demokratische Fundament unserer Gesellschaft erschüttert.