In den letzten Jahren sehen wir zunehmend, wie die sogenannten Parteien der Mitte schleichend demokratische Prinzipien aushöhlen. Ein markantes Beispiel ist die Änderung des Kommunalwahlrechts in Nordrhein-Westfalen. Diese Veränderung schränkt die Bürgerbeteiligung erheblich ein und reduziert die demokratische Mitbestimmung auf lokaler Ebene.
Diskussionskultur
Transfeindlichkeit & TERF: Undemokratische Kampfbegriffe
Transfeindlichkeit ist ein Begriff, der in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen hat, um Vorurteile, Diskriminierung und Feindseligkeiten gegenüber Transgender-Personen zu adressieren. Allerdings verbirgt sich hinter der Verwendung des Begriffs eine bedenkliche Tendenz, die das demokratische Fundament unserer Gesellschaft erschüttert.
Ist die Welt wirklich komplizierter geworden?
Es ist eine von den Aussagen, die gar nicht mehr hinterfragt werden: „Die Welt ist komplizierter geworden.“ Doch stimmt das überhaupt? Ist die Welt tatsächlich komplizierter geworden?
Die Notwendigkeit der Relativierung in der politischen Diskussion
In den letzten Wochen haben sich die Spannungen im Nahen Osten erneut zugespitzt. Die Auseinandersetzung begann mit einem Angriff der Hamas auf Israel, bei dem nach Angaben mehr als 1.300 Menschen ums Leben kamen, andere Quellen sprechen von mehr als 1400 Todesopfern. Darüber hinaus wurden mehr als 200 Menschen verschleppt und unzählige verletzt. Die Hamas erklärt, sie reagiere damit auf das jahrzehntelange Unrecht der israelischen Besatzung. Israel hat daraufhin den Gazastreifen bombardiert, wobei Berichten zufolge 7.131 Palästinenser getötet und unzählige verletzt wurden.
Mülltrennung und Pfand: Eine teure Last für Bürger und ein überholtes System?
Die tägliche Sortierung von Verpackungen, das Sammeln von Pfandflaschen, der zusätzliche Weg zum Glascontainer – für die meisten Deutschen ist die Mülltrennung seit der Einführung der Verpackungsverordnung im Juni 1991 und des Dosenpfands zu einer alltäglichen, fast schon automatisierten Pflicht geworden. Doch was als sinnvolle Maßnahme zum Umweltschutz begann, stellt für viele Bürger einen spürbaren … Weiterlesen
Die Mitte, die keiner sehen will: Warum das BSW an den Rändern verortet wird – und warum das eine mediale Täuschung ist
Wenn über politische Parteien in Deutschland berichtet wird, dann wird meine Partei, das BSW, gerne an den Rändern verortet. Und tatsächlich ist das erstmal ein Bild, das in den Köpfen der Konsumenten erzeugt wird. Jeder, der so etwas liest, sollte sich erstmal fragen: Was macht es mit einem? Will man nicht automatisch zur Mitte gehören? Schon hier werden tiefste psychologische Instinkte angesprochen. Was an den Rändern ist, gilt als gefährlich, kann abstürzen, gehört nicht dazu – und so weiter. Die Behauptung, zur Mitte zu gehören, erzeugt im Kopf des durchschnittlichen Lesers also etwas Positives.
Doch wenn man sich die Skala anschaut, auf der das vermessen wird, erkennt man schnell, wie willkürlich das ist.
Demokratie im Schatten des Krieges: Wird unsere Stimme noch gehört?
In einer Zeit, in der Krieg und Konflikte die globale Bühne beherrschen, steht die Frage im Raum: Leidet unsere Demokratie unter dieser Last? Der Krieg in der Ukraine zeigt uns auch hier die Grenzen unserer vermeintlichen demokratischen Freiheiten. Es ist besorgniserregend, wie einseitig Informationen präsentiert werden und wie alternative Sichtweisen nicht nur ignoriert, sondern sogar strafrechtlich verfolgt werden können.
Faktenprüfung: Wenn Selbstverständliches nicht mehr selbstverständlich ist
Faktenprüfungen sollen Klarheit schaffen und die Wahrheit von der Lüge trennen. Doch was passiert, wenn wir vermeintlich selbstverständliche Fakten einer gnadenlosen Prüfung unterziehen? Die Antwort ist ernüchternd: Fakten sind oft nicht so eindeutig, wie es scheint, und Faktenprüfungen können beliebig werden.
Haltungsjournalismus – Ein Berufsstand verliert seine Aufgabe
Die politische Situation in Deutschland ist alarmierend: Bürgerrechte werden beschnitten, demokratische Verfahren zurückgefahren, die Aufrüstung forciert – alles unter dem Vorwand einer äußeren Bedrohung. Der Russe kommt. So zumindest die Erzählung. Parallel dazu wird Soziales abgebaut, werden Grundrechte relativiert und Meinungsvielfalt eingeschränkt. Kurzum: An nahezu allen politischen Stellschrauben wird gegen die Interessen der Bevölkerung gearbeitet – und das auf der Basis zweifelhafter oder gänzlich falscher Annahmen.
Man muss sich fragen: Wie konnte es so weit kommen?
Im Schatten der Macht: Wie vermeintliche Friedensaktivisten zu Marionetten des Systems werden
In der progressiven Bewegung ist es ein offenes Geheimnis: Organisationen, die vorgeben, Veränderung herbeizuführen, verwandeln sich oft in Honigtöpfe, die Aktivisten mehr beruhigen als mobilisieren. Unter den Parteien, Gewerkschaften und Friedensorganisationen stehen einige im Verdacht, nicht nur Menschen mit Veränderungswillen zu sammeln, sondern auch deren Eifer zu dämpfen. Der Verdacht, dass dies bewusst geschieht, ist nicht von der Hand zu weisen.