In einem breiteren Kontext warnt eine aktuelle Erklärung von prominenten Journalisten, Künstlern, Autoren und Wissenschaftlern vor einem „industriellen Zensurkomplex“ und der zunehmenden internationalen Zensur, die demokratische Normen untergräbt. Die Erklärung betont, dass unter dem Deckmantel der Schadensvermeidung und des Wahrheitsschutzes die Meinungsäußerung zunehmend als erlaubte Handlung und nicht als unveräußerliches Recht behandelt wird.
Demokratie
Wiedererstarken der Linken: Eine historische Betrachtung
Die Geschichte zeigt, dass linke Bewegungen nach Phasen von Unterdrückung, oder nachdem sie an Bedeutung gänzlich verloren haben, oft wieder stark werden. Das sieht man in vielen Ländern und es hilft, die Stärke und Anpassungsfähigkeit politischer Ideen zu verstehen. In diesem Artikel schauen wir uns einige Beispiele an, um dieses Phänomen zu erklären.
Sahra Wagenknecht und ihre Anwesenheit im Bundestag: Kontext ist alles
In den letzten Tagen ging ein Bild viral, welches die Anwesenheit von Sahra Wagenknecht bei verschiedenen Abstimmungen im Bundestag thematisiert. Wegen der Bildrechte wird darauf verzichtet dieses Bild hier zu zeigen. Doch was sagt es aus? Auf den ersten Blick könnte man den Eindruck gewinnen, dass Sahra Wagenknecht bei wichtigen Abstimmungen oft abwesend war. Doch wie so oft steckt hinter solchen Bildern mehr als das Auge auf den ersten Blick sieht.
Wie der Kampf gegen „Hass und Hetze“ zur Gefahr für die Meinungsfreiheit wird
Im Dezember 1934 verabschiedete das NS-Regime ein Gesetz mit dem harmlos klingenden Titel: „Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen“. Der §2 dieses Gesetzes stellte „gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen“ über die politische Führung unter Strafe, sofern sie geeignet waren, das Vertrauen der Bevölkerung in Staat oder Partei zu untergraben. Es war ein direkter Angriff auf jede Form der Kritik an der Macht und diente der Abschottung der Führung vor Widerspruch.
Die gezielte Unterminierung der Pressefreiheit durch westliche Regierungen
Die Pressefreiheit ist ein unverzichtbares Element jeder Demokratie. Doch in den letzten Jahren hat sich in westlichen Demokratien ein gefährlicher Trend entwickelt: Die gezielte Unterminierung der Unabhängigkeit der Presse durch staatliche Einflussnahme. Dieser schleichende Angriff auf die journalistische Freiheit zerstört nicht nur das Vertrauen der Bevölkerung, sondern auch die Grundlagen einer funktionierenden Demokratie. Die Belege für diesen Eingriff sind zahlreich und erschütternd.
Freiheit – Ein Privileg für Wenige? Deutschlands stille Krise der Freiheitseinschränkungen
Deutschland, das Land der Dichter und Denker, steht weltweit als Symbol für Fortschritt und Freiheit. Doch unter der glänzenden Oberfläche verbirgt sich eine unbequeme Wahrheit: Ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung lebt unter Bedingungen, die ihre Freiheit stark einschränken. Die Bandbreite dieser Einschränkungen reicht von Gefängnisinsassen und Werkstattbeschäftigten mit Behinderungen bis hin zu Senioren in Pflegeheimen und Menschen unter Betreuung.
Unterwanderung von politischen Organisationen – Verschwörungstheorie oder gängige Praxis?
In westlichen Demokratien ist das Thema der Unterwanderung politischer Parteien und Organisationen durch staatliche Institutionen oder Geheimdienste ein komplexes und oft diskutiertes Thema. Die Beispiele aus Deutschland reichen von der Infiltration rechtsextremer und linksextremer Gruppen bis hin zur Unterwanderung staatlicher Institutionen durch Mitglieder politischer Parteien. Die Situation wird durch verschiedene Faktoren kompliziert, darunter die Notwendigkeit staatlicher Sicherheitsmaßnahmen und die Bedrohung durch extremistische Gruppen.
Wenn Kritik zum Verbrechen wird: Die verleumderische Kampagne gegen unsere Bauern
Die bevorstehenden Proteste der Bauern und des Transportgewerbes am 8. Januar 2024 gegen die Regierungspolitik haben eine Welle der Verleumdung ausgelöst, die symptomatisch für das gegenwärtige politische Klima in Deutschland ist. Der jüngste Vorfall mit Wirtschaftsminister Habeck, der sich einer direkten Konfrontation mit Landwirten entzog, zeigt deutlich, wie schnell legitime Proteste kriminalisiert werden.
Demokratie unter finanzieller Belastung: Der hohe Preis politischer Kandidaturen
Durchaus verbreitet, aber weitgehend unbekannt, ist die Tatsache, dass manche Parteien von ihren Kandidaten hohe Eigenbeträge verlangen, wodurch Menschen mit wenig Geld ausgeschlossen werden.
Von Trollen und Elfen
Die Verborgene Hand: Wie der Westen seit über einem Jahrzehnt Medien manipuliert
Der Artikel aus dem Tagesanzeiger aus dem Jahr 2009, „27’000 PR-Berater polieren Image der USA“, und der jüngere Beitrag von Telepolis „Online-Meinungskampf: Startet der Westen mit ‚Elfen‘ nun den Trollkrieg gegen Russland?“ enthüllen eine beunruhigende Wahrheit. Schon seit mindestens 14 Jahren greifen die USA massiv in die globale Medienlandschaft ein, indem sie schon 2009 über 27.000 Medienberater einsetzten, um direkten Einfluss auf Nachrichtenagenturen und Medien auszuüben. Diese langfristige Strategie zeigt, dass der Westen schon lange vor der angeblichen Entstehung russischer „Trollfabriken“ im Jahr 2013 aktiv in die Informationspolitik eingegriffen hat.