Wer heute die politische Landschaft in Deutschland betrachtet, sieht sich oft einer scheinbar klaren Frontstellung gegenüber: Auf der einen Seite die AfD, auf der anderen Seite Parteien wie Die Grünen und Die Linke. Doch dieser Gegensatz ist trügerisch. In fast 20 Jahren Mitgliedschaft in der Partei Die Linke musste ich beobachte, wie sich die Partei bis zur Unkenntlichkeit veränderte, was schlussendlich zu meinem Austritt führte. Heute, rund zwei Jahre nach meinem Austritt, zwei Jahre in der der Prozess weitergeführt wurde, muss ich feststellen: Die Linke und die AfD sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie unterscheiden sich in ihren Inhalten, aber nicht in ihrer polarisierenden Wirkung und dem Schaden, den sie unserem Land zufügen. Sie hassen einander, aber sie brauchen einander, um zu existieren.
Demokratie
Hinter der Fassade der Macht: Politiker im Schatten der Verwaltungs- und Medienregie
In der politischen Arena scheinen Politiker die Hauptdarsteller zu sein, die die Geschicke der Nation lenken. Doch bei genauerer Betrachtung entpuppt sich diese Vorstellung schnell als Illusion. In Wahrheit sind es die Verwaltung und die Medien, die als Regisseure die wahre Richtung vorgeben und die politische Bühne beherrschen. Politiker werden hierbei auf die Rolle von Statisten reduziert, deren Handlungsspielraum stark begrenzt ist.
Die Rüstungsfalle: Wege zur Wiedererlangung der staatlichen Handlungsfähigkeit
Stellen wir uns ein hypothetisches Szenario vor: Es kommt zu einem echten politischen Machtwechsel. Eine neue Regierung tritt an, die nicht Teil des bisherigen „Weiter-so“ ist. Doch diese Regierung steht sofort vor einem gewaltigen Problem.
Wir sind pleite. Der Schuldenberg ist immens. Wir haben Gesetze verabschiedet und internationale Verträge unterzeichnet, die uns über Jahre hinweg zu massiver Aufrüstung verpflichten. Ja, wir haben uns sogar darüber hinaus verpflichtet die Rüstung anderer Staaten zu bezahlen. Wir haben Strukturen geschaffen, die den militärisch-industriellen Komplex immer weiter aufblähen. Das Geld der Steuerzahler ist auf Jahre hinaus verplant und fließt in Kanonen statt in die Infrastruktur.
Demokratie in Gefahr: Wer ist der Gefährder?
Das „Institut für Liberale Moderne“, erhielt Hunderttausende Euro von verschiedenen Ministerien. Ihr Projekt „Gegneranalyse“ scheint darauf ausgerichtet zu sein, regierungskritische Medien zu diffamieren. Ist das die Rolle von Institutionen, die Demokratie schützen sollen?
Wenn Kritik zum Verbrechen wird: Die verleumderische Kampagne gegen unsere Bauern
Die bevorstehenden Proteste der Bauern und des Transportgewerbes am 8. Januar 2024 gegen die Regierungspolitik haben eine Welle der Verleumdung ausgelöst, die symptomatisch für das gegenwärtige politische Klima in Deutschland ist. Der jüngste Vorfall mit Wirtschaftsminister Habeck, der sich einer direkten Konfrontation mit Landwirten entzog, zeigt deutlich, wie schnell legitime Proteste kriminalisiert werden.
2025: Das Jahr, in dem Deutschland die Demokratie beerdigte
Ein Rückblick auf ein Jahr der Zensur, der Willkür und des demokratischen Niedergangs.
Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende zu. Es wird als das Jahr in die Geschichtsbücher eingehen, in dem die Bundesrepublik den Pfad des demokratischen Rechtsstaates endgültig verlassen hat. Wir erleben einen Umgang mit der Opposition, wie es ihn seit dem Zweiten Weltkrieg im Westen nicht gegeben hat – und der uns in erschreckender Geschwindigkeit an Zustände erinnert, die viele Bürger im Osten noch aus der DDR kennen.
Unterwanderung von politischen Organisationen – Verschwörungstheorie oder gängige Praxis?
In westlichen Demokratien ist das Thema der Unterwanderung politischer Parteien und Organisationen durch staatliche Institutionen oder Geheimdienste ein komplexes und oft diskutiertes Thema. Die Beispiele aus Deutschland reichen von der Infiltration rechtsextremer und linksextremer Gruppen bis hin zur Unterwanderung staatlicher Institutionen durch Mitglieder politischer Parteien. Die Situation wird durch verschiedene Faktoren kompliziert, darunter die Notwendigkeit staatlicher Sicherheitsmaßnahmen und die Bedrohung durch extremistische Gruppen.
Medienversagen? Nein, es ist Betrug an der Demokratie!
Bezüglich des Ukraine-Kriegs gibt es nun schon seit einiger Zeit Verhandlungen – und die Medien schäumen, ebenso wie viele Politiker in Europa.
Dies ist ein guter Moment, um einmal grundsätzlich zu betrachten, wie die Medien bei den großen Themen der letzten Jahre agiert haben. Zu diesen großen Themen zähle ich Migration, das Klima, den Krieg in der Ukraine, aber natürlich auch Corona. Bei all diesen Themen können wir feststellen – auch wenn es beim Ukraine-Krieg erst langsam in die Köpfe einsickert –, dass die Medien versagt haben.
Warum die Ampelregierung mehr Schaden angerichtet hat, als es die AfD vermocht hätte
Im Jahr 2016, als ich eine Demonstration gegen die AfD anmeldete, waren unsere Sorgen groß. Wir befürchteten, dass die AfD, sollte sie jemals an die Macht gelangen, gravierende Einschnitte in unsere Freiheitsrechte vornehmen würde. Wir stellten uns vor, dass sie ein umfassendes Zensursystem etablieren könnte, das abweichende Meinungen unterdrückt, und dass sie das Demonstrationsrecht politischer Gegner massiv einschränken würde. Wir sahen die Gefahr, dass eine AfD-Regierung eine Politik der ungebremsten Aufrüstung vorantreiben könnte, die nicht nur unsere Sicherheit, sondern auch unsere sozialen Prioritäten gefährdet.
Demokratieabbau! Wie die angeblichen Parteien der Mitte zum Extremismus neigen
In den letzten Jahren sehen wir zunehmend, wie die sogenannten Parteien der Mitte schleichend demokratische Prinzipien aushöhlen. Ein markantes Beispiel ist die Änderung des Kommunalwahlrechts in Nordrhein-Westfalen. Diese Veränderung schränkt die Bürgerbeteiligung erheblich ein und reduziert die demokratische Mitbestimmung auf lokaler Ebene.