Demokratie im Schatten des Krieges: Wird unsere Stimme noch gehört?

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In einer Zeit, in der Krieg und Konflikte die globale Bühne beherrschen, steht die Frage im Raum: Leidet unsere Demokratie unter dieser Last? Der Krieg in der Ukraine zeigt uns auch hier die Grenzen unserer vermeintlichen demokratischen Freiheiten. Es ist besorgniserregend, wie einseitig Informationen präsentiert werden und wie alternative Sichtweisen nicht nur ignoriert, sondern sogar strafrechtlich verfolgt werden können.

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SKANDAL: DIE UKRAINE KÄMPFT FÜR UNSERE WERTE? DANN GUTE NACHT, DEUTSCHLAND!

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Es ist der Satz, der uns täglich um die Ohren gehauen wird, bis wir ihn im Schlaf aufsagen können: „Die Ukraine verteidigt unsere Werte.“ Politiker von Grün bis Schwarz werden nicht müde, dieses Mantra zu beten. Doch wer genauer hinsieht, dem gefriert das Blut in den Adern. Denn wenn das, was Kiew veranstaltet, „unsere Werte“ sind – dann gnade uns Gott!

Kürzlich sorgten Meldungen für Entsetzen, wonach in Kiew bereits diskutiert wird, selbst die Altersgrenzen für Reservisten aufzuweichen, um noch mehr „Menschenmaterial“ an die Front zu werfen. Videos von Männern, die auf offener Straße von Rekrutierungstrupps wie Vieh in Transporter gezerrt werden, fluten das Netz. Das ist der „Werte-Einblick“, den uns die Ukraine bietet: Ein Regime, das seine eigene Bevölkerung verheizt.

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Die so genannten Demokraten auf Abwegen

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Die Frage der ausländischen Einflussnahme auf die Politik europäischer Länder ist ein brisantes Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt. Ein Vergleich mit den Vereinigten Staaten von Amerika zeigt, wie unterschiedlich die Herangehensweisen an dieses Problem sein können.

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Deutschlands Anti-Faschismus ist einseitig und heuchlerisch

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In Deutschland gehen die Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Ein ehrenwerter Akt, könnte man meinen. Aber halt – verdient dies wirklich unseren Respekt? Wenn man genauer hinschaut, entpuppt sich dieser scheinbare Akt des Widerstands gegen Faschismus als ein Paradebeispiel für Doppelmoral und selektive Empörung.

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Faktenprüfung: Wenn Selbstverständliches nicht mehr selbstverständlich ist

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Faktenprüfungen sollen Klarheit schaffen und die Wahrheit von der Lüge trennen. Doch was passiert, wenn wir vermeintlich selbstverständliche Fakten einer gnadenlosen Prüfung unterziehen? Die Antwort ist ernüchternd: Fakten sind oft nicht so eindeutig, wie es scheint, und Faktenprüfungen können beliebig werden.

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Zwangsarbeit – Im Westen nicht denkbar?

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In der heutigen globalisierten Welt ist das Thema Zwangsarbeit ein komplexes und kontroverses Thema. Dieser Artikel wirft einen Blick auf die Situation in den USA und Deutschland, um ein umfassenderes Bild der unterschiedlichen Formen und Kontexte von Zwangsarbeit zu vermitteln.

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Wenn aus einem Recht eine Hürde wird – Wie NRW das Grundgesetz untergräbt

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Still und leise wurde in Nordrhein-Westfalen bereits 2021 ein Grundrecht beschnitten – durch eine Änderung, die vielen kaum auffällt, aber tiefgreifende Wirkung hat. In der Gemeindeordnung (GO NRW) und der Kreisordnung (KrO NRW) stand bis vor wenigen Jahren sinngemäß, dass jeder sich mit Anregungen oder Beschwerden an den Rat oder den Kreistag wenden kann. Heute heißt es: jeder Einwohner – und das ist mehr als eine sprachliche Feinjustierung. Es ist ein Angriff auf ein Grundrecht.

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Die Armutsindustrie IV – Die Tafeln

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Als Vorwort möchte ich Prof. Stefan Selke zitieren:

„Tafeln? Das sind doch die inzwischen als äußerst ambivalent eingeschätzten „Lebensmittelretter“, die bundesweit immer mehr arme Hartz-IV-Empfänger, Langzeitarbeitslose, Rentner und mancherorts sogar Studierende versorgen. Regelmäßig werden die Tafeln kritisiert, weil sie dazu beitragen, das Problem der Armut zu entpolitisieren. Armut, so der Kern der Kritik, entwickele sich durch die stetige Präsenz der Almosensysteme in diesem Land von einem politischen Skandal zu einer gesellschaftlich arrangierten Bedürftigkeit. Und innerhalb der sich immer weiter ausdifferenzierenden neuen Armutsarrangements lassen sich auch Gewinne erwirtschaften. Armutsökonomie bedeutet, dass Armut zur (ver)handelbaren Ware wird.“

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Carl von Ossietzky: Unbeugsamer Journalist und Friedenskämpfer

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Zur Zeit der Weimarer Republik, im aufziehenden Schatten des Nationalsozialismus gab es Stimmen, die unermüdlich für Frieden, Demokratie und Menschenrechte eintraten. Eine der prägnantesten und mutigsten war die von Carl von Ossietzky – Journalist, Herausgeber, Pazifist und späterer Friedensnobelpreisträger.

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