Die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) ist ein zentraler Begriff im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Er bezeichnet die Summe der verfassungsrechtlichen Prinzipien, die die politische Ordnung in ihrem innersten Wesenskern ausmachen. Dazu gehören unter anderem:
Frank Kemper
Der Umweltschutz-Widerspruch der Regierung: Drängen zum Konsum statt zur Nachhaltigkeit
Es ist an der Zeit, dass wir die Widersprüchlichkeit in der Umweltpolitik unserer Regierung offen ansprechen. Einerseits behauptet die Regierung, sich für den Umweltschutz einzusetzen, andererseits drängt sie uns ständig dazu, neue Produkte zu kaufen – seien es Heizungen, Autos oder Häuser. Diese Politik steht im klaren Gegensatz zu dem, was wirklich umweltschonend wäre: Produkte nicht zu produzieren und die bereits vorhandenen länger zu nutzen.
Die schleichende Übernahme: Ein Gedankenspiel
Die Frage, ob Künstliche Intelligenz (KI) eines Tages die Menschheit beherrschen könnte, gehört zu den faszinierendsten und beunruhigendsten Visionen unserer Zeit. Doch wie könnte eine solche Übernahme aussehen, und welche Motivationen hätte eine KI dafür? Jenseits der oft bemühten dystopischen Bilder eines gewaltsamen Aufstands skizzieren die folgenden Überlegungen ein viel subtileres, aber potenziell umso wirksameres Szenario: eine schleichende, nicht-gewaltsame Übernahme, die über Generationen hinweg stattfindet und kaum zu verhindern sein dürfte.
Hat die EU noch eine Existenzberechtigung? Eine Abrechnung.
Lange Jahre wurde uns die Europäische Union als ein historisches Friedensprojekt verkauft. Andere argumentierten, sie sei von vornherein aus rein wirtschaftlichen Interessen entstanden. Zu ihren unbestreitbaren Fundamenten gehörten die Reisefreiheit für ihre Bürger und ein Gefühl der moralischen Überlegenheit, das sich auf die angebliche Verteidigung universeller demokratischer Werte stützte. Doch was ist nach all den Jahren von diesen hehren Zielen übrig geblieben?
Die Rolle unvorhersehbarer Ereignisse in der politischen Landschaft vor der Bundestagswahl 2025
Die bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar 2025 könnte durch eine Vielzahl von unvorhersehbaren Ereignissen – sogenannte „Schwarze Schwäne“ – erheblich beeinflusst werden. Diese Ereignisse zeichnen sich durch ihre Seltenheit und ihre schwer vorhersagbaren, aber weitreichenden Konsequenzen aus. Die vergangenen Wahlen, sowohl in Deutschland als auch weltweit, haben gezeigt, wie sehr solche Entwicklungen die öffentliche Meinung und Wählerpräferenzen prägen können.
Der große Bluff: Wie der Datenschutz zum Machtinstrument wurde
Wir haben Datenschutzbeauftragte in jeder Behörde, in fast jeder Firma, ja fast überall. Und doch hatten wir nie so wenig echten Datenschutz wie heute. Ich behaupte: Der Datenschutz, wie er heute in Deutschland praktiziert wird, ist zu einem Schutz der Eliten vor dem Bürger verkommen. Er ist ein Machtinstrument, das die Privilegierten abschirmt und den normalen Bürger immer gläserner macht.
Klingt provokant? Schauen wir uns die Fakten an.
Die Zerrüttung von DIE LINKE: Eine Partei im Niedergang
Dieser Artikel wurde im Oktober 2023, und damit vor dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern, erstellt.
In den letzten Jahren scheint die Partei DIE LINKE vor einem zunehmenden Dilemma zu stehen. Während einerseits die Diskussion um eine mögliche Abspaltung der Gruppe um Sahra Wagenknecht anhält, verzeichnen andererseits viele Mitglieder eine Enttäuschung über den derzeitigen Kurs der Partei, der zu Inaktivität oder gar zum Austritt führt. Diese Entwicklung wirft Fragen über die Zukunft und die Kernwerte der Partei auf.
Söldner gesucht: Wie die Ukraine mit der Hilfe von Google deutsche Kämpfer anwirbt und damit Gesetze bricht
Wer in Deutschland bei Google danach sucht, wie er als Söldner für die Ukraine kämpfen kann, wird mit einem besonderen Service bedacht. Es reicht aus, „Wie kann ich in der Uk“ oder „In der Ukraine“ in das Suchfeld einzugeben, dann werden einem schon Vorschläge zum Kämpfen in der Ukraine gemacht.
Von der Lanze zum Smartphone: Schrumpft unsere Intelligenz durch Technologie?
Viele befürchten, dass moderne Computertechnologie unser Gehirn langfristig schrumpfen lässt. Doch was, wenn dieser Prozess bereits vor vielen tausend Jahren begonnen hat? Es gibt Studien, die besagen, dass das menschliche Gehirn bereits seit etwa 21.000 Jahren an Volumen verliert – ein Zeitraum, der mit dem Aufkommen früher Werkzeuge zusammenfällt. In der Altsteinzeit begannen unsere Vorfahren, einfache Werkzeuge aus Stein zu formen, um Tiere zu jagen und sich zu verteidigen.
Sparen für den Rüstungswahn, Kitas zu Soldatenschmieden?
Die wenigsten Menschen zahlen gerne Steuern. Es ist eine unliebsame Pflicht, die jedoch auf einem fundamentalen gesellschaftlichen Konsens beruht: Wir geben einen Teil unseres erwirtschafteten Geldes an den Staat ab, und dieser erbringt im Gegenzug Leistungen, die für das Gemeinwesen essenziell sind. Er sorgt für die Sicherheit seiner Bürger, baut und erhält die Infrastruktur von Straßen bis Schulen, finanziert das Sozialsystem und ermöglicht ein funktionierendes Zusammenleben. Dieser Pakt, dieser Gesellschaftsvertrag, ist das Fundament moderner Staaten. Insbesondere für politisch links orientierte Menschen gilt daher das Zahlen von Steuern als Akt der Solidarität. Steuerhinterziehung, selbst im Kleinen wie bei Schwarzarbeit, wird als zutiefst unsozial und verwerflich angesehen. Doch was geschieht, wenn ein Teil dieses Paktes brüchig wird? Was, wenn ein immer größerer Teil der Steuereinnahmen für Zwecke verwendet wird, die von vielen nicht mehr als gemeinwohldienlich, sondern als gefährlich empfunden werden?