Deutschlands Rolle in der internationalen Politik ist von Widersprüchen geprägt, insbesondere wenn es um die Einhaltung von Sanktionen geht, die nicht von der UN verhängt wurden. Ein Beispiel ist die Unterstützung der US-Blockade gegen Kuba durch deutsche Banken, trotz der offiziellen Zustimmung Deutschlands zur UN-Resolution, die diese Blockade verurteilt. Es ist an der Zeit, dass Deutschland ein Anti-Länderdiskriminierungsgesetz einführt, ähnlich dem Antidiskriminierungsgesetz, das sich auf Personen bezieht. Ein solches Gesetz würde es Firmen verbieten, Länder zu diskriminieren, einschließlich der Einhaltung von Sanktionen, die nicht von der UN verhängt wurden.
Außenpolitik
Geflüchtete und der lange Weg bis zum Mittelmeer: Warum Hilfe schon früher ansetzen muss
Die Fluchtgeschichten, die das Mittelmeer erreichen, sind oft nur der letzte Teil einer langen, gefährlichen Reise. Viele Geflüchtete haben bereits vor dem Erreichen des Meeres zahlreiche Katastrophen und Herausforderungen überstanden. Ihre Reisen beginnen in Ländern, in denen Krieg, Verfolgung oder extreme Armut herrschen, und führen sie durch unwirtliche Gegenden wie die Sahara und instabile Regionen wie Libyen oder Marokko.
SKANDAL: DIE UKRAINE KÄMPFT FÜR UNSERE WERTE? DANN GUTE NACHT, DEUTSCHLAND!
Es ist der Satz, der uns täglich um die Ohren gehauen wird, bis wir ihn im Schlaf aufsagen können: „Die Ukraine verteidigt unsere Werte.“ Politiker von Grün bis Schwarz werden nicht müde, dieses Mantra zu beten. Doch wer genauer hinsieht, dem gefriert das Blut in den Adern. Denn wenn das, was Kiew veranstaltet, „unsere Werte“ sind – dann gnade uns Gott!
Kürzlich sorgten Meldungen für Entsetzen, wonach in Kiew bereits diskutiert wird, selbst die Altersgrenzen für Reservisten aufzuweichen, um noch mehr „Menschenmaterial“ an die Front zu werfen. Videos von Männern, die auf offener Straße von Rekrutierungstrupps wie Vieh in Transporter gezerrt werden, fluten das Netz. Das ist der „Werte-Einblick“, den uns die Ukraine bietet: Ein Regime, das seine eigene Bevölkerung verheizt.
Revolutionen wurden (fast) immer vom Ausland finanziert
Es gibt kaum eine Revolution in der Geschichte, die nicht auf ausländischem Einfluss fusst.
Hat die EU noch eine Existenzberechtigung? Eine Abrechnung.
Lange Jahre wurde uns die Europäische Union als ein historisches Friedensprojekt verkauft. Andere argumentierten, sie sei von vornherein aus rein wirtschaftlichen Interessen entstanden. Zu ihren unbestreitbaren Fundamenten gehörten die Reisefreiheit für ihre Bürger und ein Gefühl der moralischen Überlegenheit, das sich auf die angebliche Verteidigung universeller demokratischer Werte stützte. Doch was ist nach all den Jahren von diesen hehren Zielen übrig geblieben?