Es gibt einen Satz, der wie kein anderer die moralische Bankrotterklärung der westlichen Außenpolitik zusammenfasst. Er stammt vom US-Kongressabgeordneten Charlie Wilson, der in den 1980er Jahren über einen afghanischen Warlord sprach. Dieser Mann, Jalaluddin Haqqani, ein islamistischer Fundamentalist, wurde von Wilson als die „personifizierte Güte“ bezeichnet.
Friedenspolitik
Frieden nach innen, Krieg nach außen: Die große Illusion des Westens
Wir im Westen pflegen ein ausgeprägtes moralisches Überlegenheitsgefühl. Wir sind die Demokraten, die „Guten“, während andere in Autokratien oder Diktaturen leben. Ein wesentlicher Pfeiler dieses Selbstbildes ist der unausgesprochene Glaube: Demokratien sind per se friedlicher. Doch die Realität spricht eine andere Sprache.
Nachdenken zum Gedenken: Der Gedenkmarsch in Ruppichteroth
Am gestrigen Tag, dem 09.11.2023, fand in Ruppichteroth erneut der bewegende Gedenkmarsch statt, um der Reichspogromnacht des Jahres 1938 zu gedenken. Als regelmäßiger Teilnehmer dieses Marsches fühle ich eine tiefe Verbundenheit mit diesem Akt des Erinnerns.
Der ferngesteuerte Krieg: Warum moderne Waffenkäufer nur noch Marionetten sind
Gibt es einen Kill-Switch in modernen Kriegswaffensystemen – und falls ja, was heißt das?
Wie der Kampf gegen „Hass und Hetze“ zur Gefahr für die Meinungsfreiheit wird
Im Dezember 1934 verabschiedete das NS-Regime ein Gesetz mit dem harmlos klingenden Titel: „Gesetz gegen heimtückische Angriffe auf Staat und Partei und zum Schutz der Parteiuniformen“. Der §2 dieses Gesetzes stellte „gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen“ über die politische Führung unter Strafe, sofern sie geeignet waren, das Vertrauen der Bevölkerung in Staat oder Partei zu untergraben. Es war ein direkter Angriff auf jede Form der Kritik an der Macht und diente der Abschottung der Führung vor Widerspruch.
Israel: Terrorstaat oder Apartheidregime? Eine Abrechnung.
Ist Israel ein Terrorstaat? Ist Israel ein Apartheidsstaat?
Gerne hören wir unsere Politiker vom „Selbstverteidigungsrecht Israels“ sprechen – sogar dann, wenn Israel einen Völkermord vorrangig an Frauen und Kindern begeht. Das erinnert beklemmend an die biblische Geschichte um König Herodes, der alle männlichen Kinder seines Königreiches ermorden ließ, nur weil eines davon ihm eines Tages den Thron streitig machen könnte. Man hatte ihm zugetragen, ein neuer König sei geboren.
Von Pyramiden bis Mondlandung: Die Kraft gemeinsamer Visionen und die Zukunft der Menschheit
In der Menschheitsgeschichte gibt es eindrucksvolle Beispiele dafür, wie große, gemeinsame Aufgaben Gesellschaften geprägt und vorangetrieben haben. Die Errichtung der Pyramiden im alten Ägypten und der Wettlauf zum Mond im 20. Jahrhundert sind solche Beispiele. Beide Ereignisse waren nicht nur technische Meisterleistungen, sondern auch Katalysatoren für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Fortschritt. In diesem Artikel beleuchten wir die Parallelen zwischen diesen historischen Leistungen und überlegen, welche gemeinsamen Großprojekte die Menschheit in der Zukunft vereinen könnten.
Die Völkerrechtswidrigkeit unilateraler Sanktionen ohne UN-Mandat
In der heutigen Welt, in der internationale Beziehungen zunehmend durch Sanktionen geprägt sind, stellt sich die Frage nach der Völkerrechtskonformität solcher Maßnahmen. Besonders bei unilateralen Sanktionen, also staatlichen Gegenmaßnahmen, die außerhalb des Rahmens der Vereinten Nationen (VN) getroffen werden, ergeben sich enge rechtliche Grenzen, die die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages schon 2019 beschrieben haben (pdf).
Schritt für Schritt in den Atomkrieg: Die Rückkehr der Barbarei
Man fragt sich wirklich, in welcher Zeit wir eigentlich leben. Schaut man sich das Weltgeschehen an, muss man konstatieren: Wir sind zurück im Zeitalter der Barbarei. Die dünne Decke der Zivilisation ist weggerissen. Nicht nur das Völkerrecht wird offen in die Tonne gekloppt, auch die Diplomatie an sich – über Jahrhunderte das Mittel, um Konflikte zu lösen – wurde über Bord geworfen. An ihre Stelle ist das nackte Recht des Stärkeren getreten. Krieg wird wieder als völlig normales, legitimes Mittel der Politik begriffen.
Falschinformationen in den Medien: Betrug oder Fahrlässigkeit?
Wenn wir ein Presseerzeugnis kaufen, erwarten wir korrekte und gut recherchierte Informationen. Doch was passiert, wenn diese Erwartungen enttäuscht werden, weil die Informationen falsch sind? Dieser Artikel untersucht die rechtlichen und ethischen Aspekte von falschen Informationen in den Medien. Betrug wird im Strafgesetzbuch (StGB) definiert. Um von Betrug zu sprechen, muss nachweislich eine Täuschung über … Weiterlesen