Demokratie – Progressive Stimme – Argumente, Fakten, Quellen

Vom Rebell zum Establishment: Warum Parteien ihre Basis vergessen

12. Oktober 2025 von Frank Kemper

Ein Artikel basierend auf den Beobachtungen und Gedanken aus einem Gespräch politisch erfahrener Menschen.

Es ist ein Phänomen, das viele Wähler frustriert und zu dem Gefühl der politischen Heimatlosigkeit führt: Parteien, die einst angetreten sind, um die Interessen der „einfachen Leute“ zu vertreten, entfernen sich im Laufe der Zeit von ihrer Basis und nähern sich den etablierten Machtzirkeln an. Doch wie kommt es zu dieser schleichenden Transformation? Steckt dahinter eine große Verschwörung?

Die Antwort, die sich aus einem intensiven Gespräch von Menschen mit zusammengerechnet fast 200 Jahre politischer Erfahrung ergab, ist ebenso ernüchternd wie nachvollziehbar: Es braucht keine Verschwörung. Es ist vielmehr ein Prozess, der aus menschlicher Psychologie, Gruppendynamik und den subtilen Mechanismen der Macht erwächst.

Eine Warnung vor der Linken – von einem, der fast 20 Jahre dabei war

11. Oktober 2025 von Frank Kemper

Wer heute die politische Landschaft in Deutschland betrachtet, sieht sich oft einer scheinbar klaren Frontstellung gegenüber: Auf der einen Seite die AfD, auf der anderen Seite Parteien wie Die Grünen und Die Linke. Doch dieser Gegensatz ist trügerisch. In fast 20 Jahren Mitgliedschaft in der Partei Die Linke musste ich beobachte, wie sich die Partei bis zur Unkenntlichkeit veränderte, was schlussendlich zu meinem Austritt führte. Heute, rund zwei Jahre nach meinem Austritt, zwei Jahre in der der Prozess weitergeführt wurde, muss ich feststellen: Die Linke und die AfD sind zwei Seiten derselben Medaille. Sie unterscheiden sich in ihren Inhalten, aber nicht in ihrer polarisierenden Wirkung und dem Schaden, den sie unserem Land zufügen. Sie hassen einander, aber sie brauchen einander, um zu existieren.

Alles nur noch Show

9. Oktober 2025 von Frank Kemper

136.000,- € allein für die Stylistin der Außenministerin , 40.000 für den Visagist des Bundeskanzlers, 500.000,- € für dessen Fotografen, beim Wirtschaftminister sind es „nur“ 11.500,- € für den Visagist und 83.000,- für den Fotografen, alles das sind Zahlen für das Jahr 2022 – die Mitglieder unserer Bundesregierung legen offenbar großen Wert auf ihr äußeres Erscheinungsbild.

Die fdGO (freiheitlich demokratische Grundordnung)

8. Oktober 2025 von Frank Kemper

Die freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) ist ein zentraler Begriff im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. Er bezeichnet die Summe der verfassungsrechtlichen Prinzipien, die die politische Ordnung in ihrem innersten Wesenskern ausmachen. Dazu gehören unter anderem:

Sparen für den Rüstungswahn, Kitas zu Soldatenschmieden?

4. Oktober 2025 von Frank Kemper

Die wenigsten Menschen zahlen gerne Steuern. Es ist eine unliebsame Pflicht, die jedoch auf einem fundamentalen gesellschaftlichen Konsens beruht: Wir geben einen Teil unseres erwirtschafteten Geldes an den Staat ab, und dieser erbringt im Gegenzug Leistungen, die für das Gemeinwesen essenziell sind. Er sorgt für die Sicherheit seiner Bürger, baut und erhält die Infrastruktur von Straßen bis Schulen, finanziert das Sozialsystem und ermöglicht ein funktionierendes Zusammenleben. Dieser Pakt, dieser Gesellschaftsvertrag, ist das Fundament moderner Staaten. Insbesondere für politisch links orientierte Menschen gilt daher das Zahlen von Steuern als Akt der Solidarität. Steuerhinterziehung, selbst im Kleinen wie bei Schwarzarbeit, wird als zutiefst unsozial und verwerflich angesehen. Doch was geschieht, wenn ein Teil dieses Paktes brüchig wird? Was, wenn ein immer größerer Teil der Steuereinnahmen für Zwecke verwendet wird, die von vielen nicht mehr als gemeinwohldienlich, sondern als gefährlich empfunden werden?

Macht, Marketing und die Wahrheit: Ein Blick hinter die Kulissen des politischen Betriebs

4. Oktober 2025 von Frank Kemper

Wer in der Politik wirklich etwas verändern will, braucht vor allem eines: Macht. Diese Erkenntnis ist so banal wie fundamental. Ohne Einfluss, ohne Mehrheiten und ohne strategische Positionen bleiben die besten Ideen nur wohlklingende Wünsche. Der Wettstreit um Macht – das Ringen um Posten, Einfluss und Deutungshoheit – ist daher kein schmutziges Geheimnis, sondern ein systemimmanenter und bis zu einem gewissen Grad notwendiger Bestandteil des politischen Geschäfts.

Doch was passiert, wenn dieses Ringen zum Selbstzweck wird? Wenn die Energie der Akteure nicht mehr primär in die Umsetzung politischer Ziele, sondern in den Erhalt und Ausbau der eigenen Stellung fließt?

Zum Stand der Debatte um Wahlanfechtungen

2. Oktober 2025 von Frank Kemper

Zusammenfassung:

Die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025 hat eine kontroverse Debatte über mögliche Neuwahlen entfacht. Bereits im Vorfeld der Wahl gab es Warnungen hinsichtlich organisatorischer Probleme, insbesondere aufgrund des Zeitpunkts in unmittelbarer Nähe zu Weihnachten und dem Jahreswechsel. Trotz dieser Bedenken wurde der Termin festgelegt. Nun gibt es Berichte über Unregelmäßigkeiten, darunter die fehlerhafte Zuordnung von Stimmen und Verzögerungen bei der Zustellung von Wahlunterlagen an im Ausland lebende Deutsche. Neben dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht auch der frühere Berliner Abgeordnete Marcel Luthe eine Wahlanfechtung in Betracht. Experten weisen jedoch darauf hin, dass der Prozess langwierig ist und mehrere Jahre dauern kann.

Die wahrscheinlichsten Szenarien, die zum Ende unserer derzeitigen Demokratie führen könnten

1. Oktober 2025 von Frank Kemper

Welche Gefahren bedrohen unsere Demokratie? Welches sind die wahrscheinlichsten Szenarien, die zu ihrem Ende führen könnten? Dieser Artikel führt die bedrohlichsten Möglichkeiten auf und zeigt für jede einzelne, in welchen Schritten sie ablaufen könnte. Besorgniserregend dabei ist, dass bei einigen Szenarien die ersten Schritte bereits getan sind.

Demokratie in Gefahr: Wer ist der Gefährder?

29. September 2025 von Frank Kemper

Das „Institut für Liberale Moderne“, erhielt Hunderttausende Euro von verschiedenen Ministerien. Ihr Projekt „Gegneranalyse“ scheint darauf ausgerichtet zu sein, regierungskritische Medien zu diffamieren. Ist das die Rolle von Institutionen, die Demokratie schützen sollen?

Wenn aus einem Recht eine Hürde wird – Wie NRW das Grundgesetz untergräbt

28. September 2025 von Frank Kemper

Still und leise wurde in Nordrhein-Westfalen bereits 2021 ein Grundrecht beschnitten – durch eine Änderung, die vielen kaum auffällt, aber tiefgreifende Wirkung hat. In der Gemeindeordnung (GO NRW) und der Kreisordnung (KrO NRW) stand bis vor wenigen Jahren sinngemäß, dass jeder sich mit Anregungen oder Beschwerden an den Rat oder den Kreistag wenden kann. Heute heißt es: jeder Einwohner – und das ist mehr als eine sprachliche Feinjustierung. Es ist ein Angriff auf ein Grundrecht.