Im Jahr 2016, als ich eine Demonstration gegen die AfD anmeldete, waren unsere Sorgen groß. Wir befürchteten, dass die AfD, sollte sie jemals an die Macht gelangen, gravierende Einschnitte in unsere Freiheitsrechte vornehmen würde. Wir stellten uns vor, dass sie ein umfassendes Zensursystem etablieren könnte, das abweichende Meinungen unterdrückt, und dass sie das Demonstrationsrecht politischer Gegner massiv einschränken würde. Wir sahen die Gefahr, dass eine AfD-Regierung eine Politik der ungebremsten Aufrüstung vorantreiben könnte, die nicht nur unsere Sicherheit, sondern auch unsere sozialen Prioritäten gefährdet.
Demokratie
Demokratieabbau! Wie die angeblichen Parteien der Mitte zum Extremismus neigen
In den letzten Jahren sehen wir zunehmend, wie die sogenannten Parteien der Mitte schleichend demokratische Prinzipien aushöhlen. Ein markantes Beispiel ist die Änderung des Kommunalwahlrechts in Nordrhein-Westfalen. Diese Veränderung schränkt die Bürgerbeteiligung erheblich ein und reduziert die demokratische Mitbestimmung auf lokaler Ebene.
Demokratie im Schatten des Krieges: Wird unsere Stimme noch gehört?
In einer Zeit, in der Krieg und Konflikte die globale Bühne beherrschen, steht die Frage im Raum: Leidet unsere Demokratie unter dieser Last? Der Krieg in der Ukraine zeigt uns auch hier die Grenzen unserer vermeintlichen demokratischen Freiheiten. Es ist besorgniserregend, wie einseitig Informationen präsentiert werden und wie alternative Sichtweisen nicht nur ignoriert, sondern sogar strafrechtlich verfolgt werden können.
SKANDAL: DIE UKRAINE KÄMPFT FÜR UNSERE WERTE? DANN GUTE NACHT, DEUTSCHLAND!
Es ist der Satz, der uns täglich um die Ohren gehauen wird, bis wir ihn im Schlaf aufsagen können: „Die Ukraine verteidigt unsere Werte.“ Politiker von Grün bis Schwarz werden nicht müde, dieses Mantra zu beten. Doch wer genauer hinsieht, dem gefriert das Blut in den Adern. Denn wenn das, was Kiew veranstaltet, „unsere Werte“ sind – dann gnade uns Gott!
Kürzlich sorgten Meldungen für Entsetzen, wonach in Kiew bereits diskutiert wird, selbst die Altersgrenzen für Reservisten aufzuweichen, um noch mehr „Menschenmaterial“ an die Front zu werfen. Videos von Männern, die auf offener Straße von Rekrutierungstrupps wie Vieh in Transporter gezerrt werden, fluten das Netz. Das ist der „Werte-Einblick“, den uns die Ukraine bietet: Ein Regime, das seine eigene Bevölkerung verheizt.
Die so genannten Demokraten auf Abwegen
Die Frage der ausländischen Einflussnahme auf die Politik europäischer Länder ist ein brisantes Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt. Ein Vergleich mit den Vereinigten Staaten von Amerika zeigt, wie unterschiedlich die Herangehensweisen an dieses Problem sein können.
Deutschlands Anti-Faschismus ist einseitig und heuchlerisch
In Deutschland gehen die Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. Ein ehrenwerter Akt, könnte man meinen. Aber halt – verdient dies wirklich unseren Respekt? Wenn man genauer hinschaut, entpuppt sich dieser scheinbare Akt des Widerstands gegen Faschismus als ein Paradebeispiel für Doppelmoral und selektive Empörung.
Wenn aus einem Recht eine Hürde wird – Wie NRW das Grundgesetz untergräbt
Still und leise wurde in Nordrhein-Westfalen bereits 2021 ein Grundrecht beschnitten – durch eine Änderung, die vielen kaum auffällt, aber tiefgreifende Wirkung hat. In der Gemeindeordnung (GO NRW) und der Kreisordnung (KrO NRW) stand bis vor wenigen Jahren sinngemäß, dass jeder sich mit Anregungen oder Beschwerden an den Rat oder den Kreistag wenden kann. Heute heißt es: jeder Einwohner – und das ist mehr als eine sprachliche Feinjustierung. Es ist ein Angriff auf ein Grundrecht.
Warum Mitgliederzahlen kein Hinweis auf zukünftige Wahlergebnisse sind
In der politischen Landschaft wird oft davon ausgegangen, dass ein Anstieg der Mitgliederzahlen einer Partei ein Vorbote für steigende Wahlergebnisse sei. Auf den ersten Blick scheint dies eine logische Schlussfolgerung: Mehr Mitglieder könnten mehr Engagement und damit auch mehr Wählerstimmen bedeuten. Aber wie die jüngste Geschichte zeigt, ist diese Gleichung alles andere als sicher. In diesem Artikel wollen wir uns mit der Frage beschäftigen, warum steigende Mitgliederzahlen nicht unbedingt zu steigenden Wahlergebnissen führen müssen.
Wir müssen Frieden lernen
Die Geschichte zeigt eindrücklich, dass traditionell organisierte Staaten oft einem inhärenten Verfallsdatum unterliegen, bedingt durch ihre Tendenz, die Bürokratisierung kontinuierlich auszudehnen. Diese Ausdehnung der Bürokratie kann bis zu einem Punkt voranschreiten, an dem sie schließlich alle Initiativen erstickt und die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit des Staates behindert.
Zwischen Gier und Gemeinwohl: Sind wir reif für Kapitalismus, Kommunismus oder doch eher Sozialismus?
Oft wird argumentiert, dass die Menschen noch nicht reif für den Kommunismus seien. Der Kommunismus, eine Ideologie, die eine klassenlose und staatlose Gesellschaft anstrebt, wird dabei als ein utopisches Ziel betrachtet. Kritiker des Kommunismus behaupten, die menschliche Natur, geprägt von Gier und Selbstsüchtigkeit, passe nicht zu den ideologischen Grundsätzen des Kommunismus. Sie sehen die Menschen als nicht bereit an, eine solche radikale Veränderung in der Gesellschaftsstruktur zu akzeptieren und erfolgreich umzusetzen.