Es gibt Sätze, die werden so oft wiederholt, bis sie jeder glaubt. Einer dieser Sätze lautet: „Rüstungsausgaben kurbeln die Wirtschaft an und schaffen Arbeitsplätze.“ Das hören wir ständig, wenn wieder Milliarden für die Bundeswehr gefordert werden. Doch ich sage Ihnen ganz deutlich: Wer behauptet, dass Rüstung Arbeitsplätze schafft, der lügt.
Friedenspolitik
Gefangen im Hamsterrad der Dominanz: Warum wir Kriege führen – und wie wir damit aufhören können
Oft fragen wir uns: Warum neigt der Mensch eigentlich immer wieder zum Krieg? Warum scheint ein dauerhafter Frieden, nach dem wir uns alle sehnen, schier unmöglich zu sein?
Tatsächlich zieht sich der Krieg wie ein roter Faden durch die Jahrtausende der menschlichen Entwicklung. Aber wir dürfen bei aller Ernüchterung die positiven Zeichen nicht übersehen: Wir haben zumindest eine Zivilisationsstufe erreicht, in der Kriege nicht mehr blind als „erstrebenswert“, „ehrenvoll“ oder als reines Abenteuer angesehen werden. Wer heute Kriege führt, muss sich rechtfertigen. Er muss Gründe konstruieren. Das mag wie ein kleiner Fortschritt wirken, aber es ist einer: Die Moral hat sich verschoben.
Der Rekord-Verrat: Wie die AfD ihre Wähler in nur 24 Monaten an „America First“ verkauft hat
Von der Souveränität zur Unterwerfung: Eine Chronologie des Verrats
Keine Partei in der Geschichte der Bundesrepublik hat ihre Wähler nach ihrer Etablierung so schnell und so fundamental verraten wie die Alternative für Deutschland (AfD). Wer heute noch glaubt, mit dieser Partei eine Kraft für Frieden und nationale Selbstbestimmung zu wählen, ignoriert die Realität der letzten zwei Jahre.
Drogen als Kriegsgrund: Die mörderische Heuchelei des Westens
Man muss sich die Mechanismen genau ansehen, mit denen der Westen seine Kriege rechtfertigt. Neben „Menschenrechten“ und „Demokratie“ wird immer häufiger ein weiteres Argument herangezogen, um militärische Interventionen, Besatzungen und Morde moralisch und juristisch abzusichern: der angebliche Kampf gegen den Drogenhandel.
Sparen für den Rüstungswahn, Kitas zu Soldatenschmieden?
Die wenigsten Menschen zahlen gerne Steuern. Es ist eine unliebsame Pflicht, die jedoch auf einem fundamentalen gesellschaftlichen Konsens beruht: Wir geben einen Teil unseres erwirtschafteten Geldes an den Staat ab, und dieser erbringt im Gegenzug Leistungen, die für das Gemeinwesen essenziell sind. Er sorgt für die Sicherheit seiner Bürger, baut und erhält die Infrastruktur von Straßen bis Schulen, finanziert das Sozialsystem und ermöglicht ein funktionierendes Zusammenleben. Dieser Pakt, dieser Gesellschaftsvertrag, ist das Fundament moderner Staaten. Insbesondere für politisch links orientierte Menschen gilt daher das Zahlen von Steuern als Akt der Solidarität. Steuerhinterziehung, selbst im Kleinen wie bei Schwarzarbeit, wird als zutiefst unsozial und verwerflich angesehen. Doch was geschieht, wenn ein Teil dieses Paktes brüchig wird? Was, wenn ein immer größerer Teil der Steuereinnahmen für Zwecke verwendet wird, die von vielen nicht mehr als gemeinwohldienlich, sondern als gefährlich empfunden werden?
Die Domino-Theorie – ein Argument heute so falsch wie vor 60 Jahren
„Sollte Russland die Ukraine besiegen, ist es wahrscheinlich, dass weitere Angriffe folgen werden. Polen und die baltischen Staaten könnten ebenfalls in Gefahr sein.“ – Diese Argumentation ist derzeit oft zu hören, dabei ist sie jedoch genauso falsch wie vor 60 Jahren, als die Dominotheorie immer wieder dazu herangezogen wurde, den Krieg in Vietnam zu rechtfertigen, zu verlängern und auszuweiten.
Europas Aufrüstung: Droht eine neue Ära der inneren Konflikte?
Die Europäische Union hat ein gewaltiges Rüstungspaket in Höhe von 800 Milliarden Euro beschlossen. Zeitgleich hat der Deutsche Bundestag die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben aufgehoben – faktisch eine unbegrenzte Freigabe von Mitteln für militärische Zwecke. Offiziell ist diese Aufrüstung gegen Russland gerichtet, doch ein genauerer Blick auf die geopolitische Lage zeigt, dass diese Argumentation fragwürdig und der eingeschlagene Weg gefährlich ist.
Friedensbewegung: Ohnmacht überwinden durch konkretes Handeln
Wir leben in einer paradoxen Zeit: Während an allen Ecken wieder von Krieg gesprochen wird und Deutschland „kriegstüchtig“ werden soll, liegt die Friedensbewegung am Boden. Sie ist nicht nur in Deutschland, sondern international kraftlos, überaltert und in alten Ritualen gefangen. Sie erreicht diejenigen, um die es am Ende geht – die jungen Menschen, die an die Fronten geschickt werden könnten – so gut wie gar nicht. Doch woran liegt das und wie können wir diesen Zustand ändern?
Grundgesetz beachten: Kriegstreiber in den Knast
Die aktuelle geopolitische Lage, insbesondere der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, hat in Deutschland Diskussionen angefacht, die über die Grenzen der verfassungsrechtlichen Ordnung hinausgehen. Die Forderung, Deutschland solle Waffen liefern, die von deutschen Soldaten zur Attacke auf Russland eingesetzt werden, stellt eine offenkundige Verletzung des Grundgesetzes dar und muss nicht nur als moralisch verwerflich, sondern als rechtlich strafbar angesehen werden. Die Forderung nach Lieferung der Taurus ist eine solche Forderung. Zumindest dann, wenn dem, der die Forderung aufstellt, bekannt ist, dass der geforderte Einsatz der Beteiligung deutscher Soldaten bedarf.
Staatsstreich von oben?
Wie die „Zeitenwende“ die Demokratie aushebelte und ein vermeidbarer Krieg zur geopolitischen Waffe wurde
Der 24. Februar 2022, dem Tag als Russland in die Ukraine einmarschierte, wird in den Geschichtsbüchern als Zäsur stehen. Doch je mehr Zeit vergeht und je mehr Details ans Licht kommen, desto brüchiger wird das offizielle Narrativ vom „unprovozierten Überfall“, der den Westen völlig unvorbereitet traf. Eine nüchterne Analyse der diplomatischen Chronologie und der militärischen Beschaffungsvorhaben legt eine andere Lesart nahe: Was der Öffentlichkeit als spontane Notwehr verkauft wurde, trägt die Züge einer präzise vorbereiteten Operation – eines „Staatsstreichs von oben“.