Die Grünen und ähnliche Bewegungen in der westlichen Welt haben es geschafft: Der Klimaschutz ist zum Synonym für Realitätsferne und Entfremdung geworden. Durch eine Politik, die mehr von ideologischen Scheuklappen als von pragmatischen Lösungen geprägt ist, haben sie nicht nur ihre eigene Glaubwürdigkeit verspielt, sondern auch das Vertrauen in die Notwendigkeit und Wirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen nachhaltig zerstört.
Außenpolitik
Geflüchtete und der lange Weg bis zum Mittelmeer: Warum Hilfe schon früher ansetzen muss
Die Fluchtgeschichten, die das Mittelmeer erreichen, sind oft nur der letzte Teil einer langen, gefährlichen Reise. Viele Geflüchtete haben bereits vor dem Erreichen des Meeres zahlreiche Katastrophen und Herausforderungen überstanden. Ihre Reisen beginnen in Ländern, in denen Krieg, Verfolgung oder extreme Armut herrschen, und führen sie durch unwirtliche Gegenden wie die Sahara und instabile Regionen wie Libyen oder Marokko.
Revolutionen wurden (fast) immer vom Ausland finanziert
Es gibt kaum eine Revolution in der Geschichte, die nicht auf ausländischem Einfluss fusst.
Räuber, Mörder, Halsabschneider – der blutige Westen und seine Freunde
Überall auf der Welt treten westliche Staaten mit hohem moralischen Anspruch auf. Oft wird demgegenüber der Vorwurf der Doppelmoral geäußert. Grund sind die Verfehlungen des Westens, von denen hier ein paar aufgeführt werden sollen. Denn man soll ja immer zuerst vor der eigenen Haustüre kehren.
Grundgesetz beachten: Kriegstreiber in den Knast
Die aktuelle geopolitische Lage, insbesondere der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine, hat in Deutschland Diskussionen angefacht, die über die Grenzen der verfassungsrechtlichen Ordnung hinausgehen. Die Forderung, Deutschland solle Waffen liefern, die von deutschen Soldaten zur Attacke auf Russland eingesetzt werden, stellt eine offenkundige Verletzung des Grundgesetzes dar und muss nicht nur als moralisch verwerflich, sondern als rechtlich strafbar angesehen werden. Die Forderung nach Lieferung der Taurus ist eine solche Forderung. Zumindest dann, wenn dem, der die Forderung aufstellt, bekannt ist, dass der geforderte Einsatz der Beteiligung deutscher Soldaten bedarf.
Hat die EU noch eine Existenzberechtigung? Eine Abrechnung.
Lange Jahre wurde uns die Europäische Union als ein historisches Friedensprojekt verkauft. Andere argumentierten, sie sei von vornherein aus rein wirtschaftlichen Interessen entstanden. Zu ihren unbestreitbaren Fundamenten gehörten die Reisefreiheit für ihre Bürger und ein Gefühl der moralischen Überlegenheit, das sich auf die angebliche Verteidigung universeller demokratischer Werte stützte. Doch was ist nach all den Jahren von diesen hehren Zielen übrig geblieben?
Heuchelei bis zum Erbrechen – Wer von Auslandseinsätzen und Sanktionen nicht sprechen will, soll auch von Flucht schweigen!
Die politischen Kommentare überschlagen sich mit Vorschlägen zur Bewältigung der Probleme rund um die Flucht von immer mehr Menschen nach Europa, speziell nach Deutschland. Je nach politischer Ausrichtung wird dann auf der einen Seite davon gesprochen, dass Leistungen gekürzt und Abschiebungen gesteigert werden müssten. Die andere Seite behauptet das Problem mit offenen Grenzen und Fluchthilfe lösen zu können.
Doppelmoral – auch in der Innenpolitik
Bisher war der Blick in der Regel nach außen gerichtet, wenn von der Doppelmoral des Westens die Rede war. Kriege, Interventionen und andere außenpolitische Angelegenheiten werden vom Westen, so der (berechtigte) Vorwurf, anders betrachtet, wenn sie von westlichen Akteuren selbst ausgehen. Dieser Vorwurf ist bekannt, auch wenn Bestrebungen zur Änderung nicht erkennbar sind.
Lippenbekenntnisse statt Lösungen – Die hohle Rhetorik zur Bekämpfung von Fluchtursachen
Es ist ein offenes Geheimnis: Politiker aller Coleur reden oft über die Notwendigkeit, Fluchtursachen zu bekämpfen, doch in Wahrheit bleibt es meist bei wohlfeilen Worten. Diese Diskrepanz zwischen Worten und Taten ist nicht nur frappierend, sondern auch zutiefst enttäuschend. Wenn es um konkrete Maßnahmen geht, versteckt sich die Politik hinter Verschlussakten und Ausflüchten.
Der verdeckte Rassismus des Westens: Sind wir wirklich die besseren Menschen?
In einer Welt, in der die Aufklärung und die Menschenrechte gefeiert werden, neigen wir im Westen dazu, uns selbst auf die Schulter zu klopfen und zu glauben, wir hätten eine moralische Überlegenheit gegenüber unseren Vorfahren erreicht. Sicherlich, die Bilder der kolonialen Unterdrückung und die rassistischen Ideologien der Vergangenheit erscheinen uns heute barbarisch. Doch wie tief sitzt unser Verständnis für Gerechtigkeit und Gleichheit wirklich? In einer globalisierten Welt, in der Handelsabkommen und geopolitische Strategien Nationen verbinden und trennen, offenbart sich eine neue Form des Rassismus – subtiler, doch nicht weniger tödlich.