Es ist der Satz, der uns täglich um die Ohren gehauen wird, bis wir ihn im Schlaf aufsagen können: „Die Ukraine verteidigt unsere Werte.“ Politiker von Grün bis Schwarz werden nicht müde, dieses Mantra zu beten. Doch wer genauer hinsieht, dem gefriert das Blut in den Adern. Denn wenn das, was Kiew veranstaltet, „unsere Werte“ sind – dann gnade uns Gott!
Kürzlich sorgten Meldungen für Entsetzen, wonach in Kiew bereits diskutiert wird, selbst die Altersgrenzen für Reservisten aufzuweichen, um noch mehr „Menschenmaterial“ an die Front zu werfen. Videos von Männern, die auf offener Straße von Rekrutierungstrupps wie Vieh in Transporter gezerrt werden, fluten das Netz. Das ist der „Werte-Einblick“, den uns die Ukraine bietet: Ein Regime, das seine eigene Bevölkerung verheizt.
Denn eines muss klar sein: Wer behauptet, die Ukraine kämpfe für unsere Werte, der impliziert, dass diese Zustände früher oder später auch bei uns normal werden sollen.
Schauen wir uns diese angeblich so edlen Werte einmal unter der Lupe an:
1. Unterdrückung, die selbst Nachbarn empört
Es ist nicht nur die „böse russische Propaganda“, die Kritik übt. Nein, auch NATO- und EU-Staaten schlagen Alarm! Rumänien und Ungarn laufen Sturm gegen die ukrainische Minderheitenpolitik. In Transkarpatien werden ungarische Minderheiten drangsaliert, Schulen zwangsukrainisiert. Das ist kein europäisches Miteinander, das ist knallharter Nationalismus.
2. Einzigartig auf der Welt: Sprachen verbieten
Die Ukraine leistet sich einen traurigen Rekord: Es ist faktisch das einzige Land Europas, in dem Sprachen per Gesetz aus dem öffentlichen Raum verbannt werden. Russische Literatur, Musik, ja selbst die Sprache auf dem Schulhof – alles unter Generalverdacht. Die Venedig-Kommission des Europarates hat das Sprachengesetz scharf kritisiert. In Berlin feiert man das trotzdem als „Freiheit“.
3. Opposition? Verboten! Medien? Gleichgeschaltet!
Was macht eine Demokratie aus? Meinungsvielfalt! Und in der Ukraine? Da wurden gleich elf Oppositionsparteien auf einen Schlag verboten – darunter die stärkste Oppositionskraft im Parlament! Kritische Fernsehsender wurden dichtgemacht. Und an der Spitze steht ein sogenannter Präsident, dessen reguläre Amtszeit längst abgelaufen ist. Wahlen? Abgesagt.
4. Krankes System: Wer arm ist, stirbt früher
Das ukrainische Gesundheitssystem wurde unter dem Deckmantel von Reformen neoliberal privatisiert. Medizin wird zum Luxusgut. Die ältere Generation kann sich lebenswichtige Behandlungen oft nicht mehr leisten, die Sterblichkeitsraten steigen.
5. Die unbequeme Wahrheit: Wer hat angefangen?
Jüngere Menschen werden heute mit Gewalt von der Straße geholt, um in einen Krieg gepresst zu werden. Und wir müssen endlich aussprechen, was tabuisiert wird: Diesen Krieg hat nicht erst Russland im Februar 2022 begonnen. Begonnen hat ihn die Kiewer Regierung im Jahr 2014 mit einer „Anti-Terror-Operation“ gegen die eigene Bevölkerung im Donbas.
6. Terror gegen „Freunde“: Wer solche Partner hat, braucht keine Feinde!
Der wohl schockierendste „Wert“ ist der Umgang mit Bündnispartnern. Wir müssen über Terror reden. Sprechen wir über Nord Stream! Unsere kritische Energieinfrastruktur wurde gesprengt – ein direkter Anschlag auf die deutsche Industrie und unseren Wohlstand. Und alle Spuren führen mutmaßlich wohin? In die Ukraine! Aber das ist nicht alles: Es gibt Berichte über Drohnenangriffe auf Pipelines, die NATO-Partner wie Ungarn versorgen. Raffinerien brennen, Bahnlinien werden sabotiert. Hier wird mutmaßlich Staatsterrorismus gegen jene Länder betrieben, die Kiew mit Milliarden unterstützen. Die Ukraine schreckt offenbar nicht davor zurück, die Energieversorgung ihrer „Freunde“ zu zerstören, um ihre Ziele durchzusetzen. Ist das der Dank für unsere Hilfe?
7. Braune Schatten: Heldenverehrung von Nazi-Kollaborateuren
Während man in Deutschland jeden Stein umdreht, um „rechtes Gedankengut“ zu finden, drückt die Politik bei der Ukraine beide Augen fest zu. Stepan Bandera, ein radikaler Antisemit und Nazi-Kollaborateur, dessen Anhänger an Massakern beteiligt waren, wird dort offiziell als Nationalheld verehrt. Straßen werden nach ihm benannt, Denkmäler gepflegt, der 1. Januar als sein Geburtstag zelebriert. Ist das „unsere Erinnerungskultur“? Faschisten-Verehrung als „europäischer Wert“? Wer Bandera huldigt, tritt unsere historischen Lehren mit Füßen!
Ist das der finale Wert, den wir übernehmen sollen? Terror gegen Verbündete?
Unsere Politiker sagen: „Die Ukraine kämpft für unsere Werte.“ Wenn sie damit Zwang, Verbot, soziale Kälte und Sabotage meinen, dann haben sie recht. Aber dann müssen wir aufstehen und sagen: Nicht in unserem Namen!
DER „WERTE-KATALOG“ DER UKRAINE
Hier noch einmal schwarz auf weiß, was uns als Vorbild verkauft wird:
- Nazi-Kult: Staatliche Verehrung von Stepan Bandera und anderen Kollaborateuren.
- Terror gegen Partner: Mutmaßliche Sabotage an Nord Stream und Angriffe auf Pipelines (z.B. Richtung Ungarn).
- Zwangsmobilisierung: Brutales „Abgreifen“ von Männern auf offener Straße („Busifizierung“).
- Minderheiten-Unterdrückung: Systematische Diskriminierung, kritisiert von EU-Nachbarn wie Ungarn und Rumänien.
- Sprachverbote: Gesetzliche Verbannung der russischen Sprache aus dem öffentlichen Leben.
- Demokratie-Abbau: Verbot von 11 Oppositionsparteien.
- Zensur: Verbot oppositioneller Medien und Gleichschaltung der TV-Sender.
- Legitimitäts-Defizit: Ein Präsident, der ohne Wahlen über seine Amtszeit hinaus regiert.
- Unsoziales Gesundheitssystem: Radikale Privatisierung zulasten der Armen und Alten.
- Krieg gegen das eigene Volk: Einsatz der Armee gegen Bürger im Donbas seit 2014.
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Quelle: Progressive Stimme - Argumente, Fakten, Quellen - https://progressivestimme.de