Dieser Artikel wurde im Oktober 2023, und damit vor dem Parteiaustritt von Sahra Wagenknecht und ihren Mitstreitern, erstellt.
In den letzten Jahren scheint die Partei DIE LINKE vor einem zunehmenden Dilemma zu stehen. Während einerseits die Diskussion um eine mögliche Abspaltung der Gruppe um Sahra Wagenknecht anhält, verzeichnen andererseits viele Mitglieder eine Enttäuschung über den derzeitigen Kurs der Partei, der zu Inaktivität oder gar zum Austritt führt. Diese Entwicklung wirft Fragen über die Zukunft und die Kernwerte der Partei auf.
Kernthemen und interne Konflikte:
Ein Hauptanliegen, das die Mitglieder und die Öffentlichkeit äußern, ist die wahrgenommene Abkehr von den ursprünglichen Prinzipien der Partei. Kritiker behaupten, dass die Partei ihre Kernthemen wie den Kampf für Frieden und soziale Gerechtigkeit vernachlässigt hat, während sie sich auf andere Themen konzentriert, die als weniger relevant wahrgenommen werden. Die angebliche Unterstützung von Sanktionen, das Herbeiführen von Kandidatenlisten in undemokratischer Weise, die Aufweichung der friedenspolitischen Positionen und die Bevorzugung bestimmter Minderheitengruppen zulasten anderer sind einige der strittigen Punkte, die Unmut unter den Mitgliedern und Sympathisanten hervorrufen.
Wandel der Parteipolitik:
- Awareness-Strukturen: Der Fokus auf Awareness-Strukturen, die als Instrumente zum Machtgewinn oder -erhalt einiger angesehen werden, hat Unmut erzeugt.
- Unterstützung von Sanktionen: Auch die eingeschränkte Unterstützung von Sanktionen hat für Kontroversen gesorgt.
- Undemokratische Kandidatenlisten: Die undemokratische Erstellung von Kandidatenlisten ist ein Beispiel für die wahrgenommene Abkehr von demokratischen Prinzipien innerhalb der Partei.
- Aufweichung friedenspolitischer Positionen: Kritiker sehen eine Verwässerung der ursprünglichen friedenspolitischen Positionen der Partei.
- Bevorzugung von Minderheitengruppen: Anstatt einer Gleichstellung scheint es eine Bevorzugung bestimmter Minderheitengruppen zu geben, was bei einigen Mitgliedern auf Kritik stößt.
- Diskriminierung anderer Gruppen: Die wahrgenommene Diskriminierung von Gruppen wie alten weißen Männern und Autofahrern ist ein weiteres Streitthema.
- Politisches Brandmarken: Der Hang, alles als rechts zu bezeichnen, wenn es nicht ins eigene Weltbild passt, hat die interne und externe Kommunikation belastet.
- Vernachlässigung der Kernthemen: Der Kampf für Frieden und soziale Gerechtigkeit scheint auf der Prioritätenliste nach hinten gerutscht zu sein.
Undemokratische Praktiken:
Die aktuelle Kursänderung wurde durch einige als undemokratisch wahrgenommen, begleitet von verabscheuungswürdigen Methoden wie jahrelanger Sabotage an der Parteiarbeit, Durchstechereien an die Presse, Verleumdungen und sogenannten Wahlen und Abstimmungen, die gegen alle demokratischen Grundsätze und Satzungsregelungen verstießen. Diese Praktiken haben viele davon abgehalten, Ämter innerhalb der Partei zu übernehmen.
Auswirkungen auf die Mitgliedschaft und öffentliche Wahrnehmung:
Unzufriedenheit und Mitgliederverlust: Die oben genannten Probleme haben bei vielen Mitgliedern zu Frustration und Enttäuschung geführt. Ein Großteil der Mitglieder hat sich entweder in die innere Kündigung verabschiedet oder die Partei ganz verlassen. Diese Entwicklungen sind besorgniserregend, da sie die Partei von ihrer Basis entfremden und ihre Fähigkeit, effektiv zu mobilisieren und sich in der breiten Öffentlichkeit zu präsentieren, untergraben.
Repräsentative Ereignisse:
Die Konferenzen und Veranstaltungen der Partei spiegeln die Tiefe der Krise wider, in der sie sich befindet. Einige jüngste Ereignisse, wie die Konferenz Ländlicher Raum in Gummersbach, die Regionakonferenz für NRW, und die Klimakonferenz in Essen, zogen eine enttäuschend geringe Anzahl von Teilnehmern an. Nun muß auch der bevorstehende Workshop zur EU-Wahl wegen Desinteresse abgesagt werden. Die sehr niedrige Teilnahme an diesen Veranstaltungen zeigt eine klare Entfremdung zwischen der Parteiführung und der Basis.
Medienpräsenz und öffentliche Wahrnehmung:
Die sinkende Medienpräsenz und die begrenzte Berichterstattung über die Aktivitäten der Partei sind ein weiteres Anzeichen für ihren schwindenden Einfluss. Die Pressemitteilungen der Partei finden kaum noch ein Echo in den Medien, und die Partei scheint in eine Echo-Kammer abgedriftet zu sein, in der ihre Botschaften nur noch eine immer kleiner werdende Blase erreichen.
Schlussfolgerung: Die Partei DIE LINKE ist im Niedergang, es ist nicht erkennbar das die Führungspersonen in ihrer Blase dies erkennen und wirksam gegensteuern wollen. Ein Verschwinden in die völlige Bedeutungslosigkeit ist sehr wahrscheinlich.
Dieser Artikel wurde Anfang Oktober 2023 erstellt. Das Bild zum Artikel ist ein Beispielbild von Willgard Krause auf Pixabay
Quelle: Progressive Stimme - Argumente, Fakten, Quellen - https://progressivestimme.de